Politiker-Delegation wirbt für steirische Interessen in Brüssel
Arbeit für Europa
Mit umfangreichen steirischen "Interessenspaketen" stellten sich diese Woche steirische Spitzenpolitiker aus der Regierungs- und Landtagsfraktion der Volkspartei bei Verantwortungsträgern in EU-Institutionen in Brüssel vor.
In den Mittelpunkt des Besuches stellte Schützenhöfer den steirischen Vorschlag zur Schaffung eines europaweiten Rechtsinstrumentes für die transnationale Zusammenarbeit. Am Programm der Brüsselreise standen außerdem Besuche bei den wesentlichen Akteuren auf Europäischer Ebene, im Europäischen Parlament, bei der Europäischen Kommission und der im EU-Rat, der im Zeichen der Österreichischen Präsidentschaft steht.
Dichtes Programm
Gleich nach Ankunft in Brüssel besuchte die Delegation das Europäische Parlament, um den Vizepräsidenten und Vorsitzenden der EVP-ED Fraktion Hans-Gert Pöttering zu treffen.
Am zweiten Tag der dreitägigen Reise folgten Einzeltermine mit Vertretern der Europäischen Kommission sowie am Nachmittag ein Gespräch mit Botschafter Gregor Woschnagg, dem Leiter der Ständigen Vertretung Österreichs zur EU. Da Österreich im 1. Halbjahr 2006 die Präsidentschaft wahrnimmt, stieß dieses Hintergrundgespräch auf besonderes Interesse.
Abgerundet wurde das Programm durch den Besuch im Steiermark Haus Brüssel, einen Termin bei der Österreich Werbung und ein Treffen mit Anne-Marie Sigmund, der Präsidentin des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses, mit der Schützenhöfer Kooperationsmöglichkeiten auslotete.
Landesrat Dr. Christian Buchmann erörterte unterdessen die Zukunft der EU Regionalpolitik sowie auch eine Veranstaltung der Europäischen Kommission, bei der im November 2006 in Graz Best Practice Beispiele der Regional- und Wirtschaftspolitik aus allen Mitgliedstaaten vorgestellt werden. Darüber hinaus stellte er den Schwerpunkt Innovation der steirischen Wirtschaftsförderung vor.
Verkehrs- und Wissenschaftslandesrätin Mag. Kristina Edlinger-Ploder konzentrierte sich unterdessen auf die Transeuropäischen Netze (TEN) sowie die Forschungsaktivitäten in der Steiermark. Gerade im Bereich der TEN gibt es intensive Bemühungen die "Summerauer Strecke" langfristig von Prag kommend über Linz und die Pyhrnbahn bis nach Graz auszubauen.
Agrarlandesrat Hans Seitinger nützte die Möglichkeit, auf einer Konferenz in der Vertretung Baden Württembergs die "Steirische Forststrategie" zu erläutern. Darüber hinaus besprach er in der Generaldirektion Agri offene Fragen betreffend die Zukunft des Ländlichen Raumes.
