Eurobarometer 65-Länderbericht für Österreich

Am 10. Juli wurde der Eurobarometer 65-Länderbericht für Österreich im Rahmen einer Pressekonferenz in der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich vorgestellt. Die Ergebnisse zeigen eine deutliche Verbesserung des Stimmungsbildes hinsichtlich der Einstellung zur EU-Mitgliedschaft bzw. in Bezug auf das Image der Europäischen Union. Weiters abgenommen hat allerdings die Befürwortung zukünftiger Erweiterungen. Mehr dazu  hier.

Die EK hat am 10.7.2006 ein Maßnahmenpaket angenommen, das Mauretanien bei der Eindämmung der illegalen Migrantenströme auf die Kanarischen Inseln helfen sollen. Mit diesem mit 2,45 Mio. € dotierten Programm reagiert die Kommission auf den massiven Zustrom von Migranten auf die Kanarischen Inseln. Die Maßnahmen werden sich auf die Unterstützung Mauretaniens bei der Überwachung seiner See- und Landgrenzen sowie bei der Rückführung von Migranten in ihre Herkunftsländer konzentrieren. Mehr dazu  hier.

Die EK forderte die die Mitgliedstaaten am 10.7:2006 in einem Schreiben auf, Maßnahmen zur Vermeidung schwerer Unfälle mit Pocketbikes zu ergreifen. In den vergangenen Monaten gingen bei der Kommission 10 Mitteilungen über derartige Mini-Motorräder ein, die die Mitgliedstaaten über das Schnellinformationssystem RAPEX notifiziert hatten, das im Rahmen der Richtlinie über die allgemeine Produktsicherheit eingerichtet worden war. Diese Pocketbikes erfüllen nicht die erforderlichen Sicherheitsnormen und werden als äußerst schwer manövrierbar angesehen; in letzter Zeit wurden sogar mehrere Unfälle mit Todesfolge gemeldet. Mehr dazu  hier.