EU-Tagesnews 05.05.2009
- Oberster EU-Vertreter in Österreich zurück in "seiner Schule"
- Heute: Europawahl: Vortragsabend an der Karl-Franzens-Universität Graz
- Kohäsionspolitik wird Europa aus der Krise helfen, sagen Kommissare Hübner und Spidla
- EU versucht Projekt "Südlicher Gaskorridor" zu beschleunigen
- EU-Richtlinie soll gefährliche Benzin-Dämpfe beim Tanken um 85 Prozent reduzieren
- Erzeugerpreise der Industrie in der Eurozone um 0.7 Prozent gefallen
- Umwelt: Kommission begrüßt Einigung über Verbot von Robben-Produkten
Oberster EU-Vertreter in Österreich zurück in "seiner Schule"

Mit einer Schulstunde im Grazer BORG Dreihackengasse setzte heute, Dienstag, der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Mag. Richard Kühnel, den Auftakt zur Europatagswoche in der Steiermark. Bis zum kommenden Samstag finden zahlreiche Veranstaltungen zum Europatag statt. Höhepunkt ist das Europatagsfest, das vom Land und von der Stadt Graz am Donnerstag am Grazer Hauptplatz zum Thema "Wir sind Europa" organisiert wird. Zahlreiche Initiativen, Vereine und auch öffentliche Stellen zeigen dabei, welche Chancen das gemeinsame Europa bietet.
Europawahl: Vortragsabend an der Karl-Franzens-Universität Graz
Wir möchten freundlich auf den Vortragsabend zu den Wahlen zum Europäischen Parlament 2009 hinweisen, der heute, Dienstagabend (5.5.2009), an der Karl-Franzens-Universität stattfindet. Unter den Gastvortragenden, die im Rahmen des von der ESTÖ in Zusammenarbeit mit der Fachabteilung 1E und „europe direct" Steiermark organisierten Programms „Quo vadis Europa?" auftreten, befinden sich die Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl, Ulrike Lunacek, und der langjährige Brüssel-Korrespondent des „Standard" Thomas Mayer.
"Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2009: Die Europäische Union zwischen Demokratie und Bürokratie"
Zeit: Dienstag, 5. Mai 2009, 19Uhr15
Ort: Karl-Franzens-Universität, Universitätsstraße 15, RESOWI-Gebäude (Bauteil G2), 2. Stock, SZ 15.22
=> Einladung
Kohäsionspolitik wird Europa aus der Krise helfen, sagen Kommissare Hübner und Spidla
Die EU-Kommissare Danuta Hübner (Regionalpolitik) und Vladimir Spidla (Beschäftigung, Soziales und Gleichberechtigung) begrüßten am 05.05.2009 die endgültige Einigung zwischen Rat und Parlament zur Unterstützung des Pakets zur Kohäsionspolitik, um der aktuellen Wirtschaftskrise beizukommen. Das umfassende Paket beinhaltet eine Reihe von Maßnahmen, die von massiven Finanzspritzen durch den Strukturfonds bis hin zur Möglichkeit für die EU, Verbesserungen bei der Energieeffizienz im Bereich Wohnen zu kofinanzieren, reichen. Die Mitgliedsstaaten haben seit Mitte April bereits zusätzliche 6.25 Mrd. Euro an Vorauszahlungen erhalten.
EU versucht Projekt "Südlicher Gaskorridor" zu beschleunigen
Ein außerplanmäßiges EU-Treffen am 8. Mai 2009 in Prag wird versuchen, den Stillstand des vorgeschlagenen „Südlichen Gaskorridors" zu überwinden. Die EU-Mitgliedsstaaten und die Türkei werden aufgefordert ein anstehendes Abkommen über die Nabucco-Pipeline zu beschleunigen, damit dieses bis Juni 2009 unterzeichnet werden kann, so die Abschlussentwürfe des Treffens, die EurActiv am 05.05.2009 vorlagen.
EU-Richtlinie soll gefährliche Benzin-Dämpfe beim Tanken um 85 Prozent reduzieren
Benzin enthält flüchtige Schadstoffe, die beim Tanken freigesetzt werden. Allerdings können moderne Zapfhähne diese absaugen und in die Tanksäule zurückführen. Das Europaparlament hat am 05.05.2009 eine Richtlinie verabschiedet, die diese Technik der Bezindampf-Rückführung EU-weit durchsetzen soll. Dazu sollen neue, größere Tankstellen mit modernster Benzindampf-Rückgewinnung ausgestattet werden. Das Europaparlament hat außerdem in Verhandlungen mit dem Ministerrat durchgesetzt, dass auch kleinere Tankstellen, die in ein Wohn- oder Bürogebäude integriert sind, mit moderner Dampfrückgewinnung ausgestattet werden müssen.
Erzeugerpreise der Industrie in der Eurozone um 0.7 Prozent gefallen
In der Eurozone fiel der Erzeugerpreisindex der Industrie im März 2009 im Vergleich zum Vormonat um 0.7 und in der gesamten EU um 0.8 Prozent. Im Februar fielen die Preise um 0.4% bzw. 0.3%. Im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresmonat nahmen die Erzeugerpreise im März 2009 in der Eurozone um 3.1% und in der EU27 um 2.3% ab. Diese Daten wurden von Eurostat, dem Statistischen Amt der Europäischen Gemeinschaften, am 05.05.2009 veröffentlicht.
Umwelt: Kommission begrüßt Einigung über Verbot von Robben-Produkten
Die Europäische Kommission begrüßt die am 05.05.2009 durch das Europäische Parlament verabschiedete Richtlinie, die den Handel mit Robben-Produkten innerhalb der Europäischen Union bzw. zwischen der EU und Drittstaaten verbietet. Ziel der Richtlinie ist es, auf dem Europäischen Markt den Zugang zu Waren zu verhindern, deren Produktionsgrundlage die kommerzielle Robbenjagd ist.