Newsletter EU-Amtsblatt 13.01. - 19.01.2012
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen
Quellen: Amtsblatt der EU von 13.01. bis 19.01.2012 
L09, L10, L11, L12, L13, L14, L15 und L16.
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 13. Januar 2012 betreffend die Übereinstimmung der Norm EN 60065:2002/A12:2011 „Audio-, Video- und ähnliche elektronische Geräte - Sicherheitsanforderungen" und der Norm EN 60950-1:2006/A12:2011 „Einrichtungen der Informationstechnologie - Sicherheit - Teil 1: Allgemeine Anforderungen" mit der allgemeinen Sicherheitsanforderung der Richtlinie 2001/95/EG und die Veröffentlichung der Verweise auf die genannten Normen im Amtsblatt der Europäischen Union(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 55)
=> L13/7
Beschluss der Kommission vom 29. Juni 2011 über die staatliche Beihilfe C 35/08 (ex NN 11/08) Frankreichs zugunsten des „Institut Français du Pétrole"(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 4483)
=> L14/1
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 21/2012 der Kommission vom 11. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Vulture (g.U.)]
=> L9/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 22/2012 der Kommission vom 11. Januar 2012 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben [Fasola Wrzawska (g.U.)]
=> L9/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 23/2012 der Kommission vom 11. Januar 2012 zur Genehmigung nicht geringfügiger Änderungen der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Dauno (g.U.))
=> L9/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 24/2012 der Kommission vom 12. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L9/7
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 25/2012 der Kommission vom 12. Januar 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=> L9/9
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 26/2012 der Kommission vom 12. Januar 2012 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die vom 1. bis zum 6. Januar 2012 eingereichten Einfuhrlizenzanträge für das Subkontingent IV im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1067/2008 eröffneten Zollkontingents für Weichweizen anderer als hoher Qualität
=> L9/11
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 27/2012 der Kommission vom 12. Januar 2012 über den Mindestzollsatz für Zucker, der für die vierte Teilausschreibung im Rahmen des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2011 eröffneten Ausschreibungsverfahrens festzusetzen ist
=> L9/12
Verordnung (EU) Nr. 28/2012 der Kommission vom 11. Januar 2012 mit Bescheinigungsanforderungen für die Einfuhr in und die Durchfuhr durch die Europäische Union bestimmter zusammengesetzter Erzeugnisse und zur Änderung der Entscheidung 2007/275/EG und der Verordnung (EG) Nr. 1162/2009
=> L12/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 29/2012 der Kommission vom 13. Januar 2012 mit Vermarktungsvorschriften für Olivenöl
=> L12/14
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 30/2012 der Kommission vom 13. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L12/22
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 31/2012 der Kommission vom 13. Januar 2012 zur Festsetzung der ab dem 16. Januar 2012 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=> L12/24
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 32/2012 der Kommission vom 14. November 2011 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1236/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer Kontroll- und Durchsetzungsregelung, die auf dem Gebiet des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik anwendbar ist
=> L13/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 33/2012 der Kommission vom 16. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L13/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 35/2012 der Kommission vom 17. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L15/20
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 37/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L16/33
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 38/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die vom 6 Januar bis zum 13. Januar 2012 eingereichten Einfuhrlizenzanträge für das Subkontingent III im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 1067/2008 eröffneten Zollkontingents für Weichweizen anderer als hoher Qualität
=> L16/35
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 39/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen für die in den ersten 7 Tagen des Monats Januar 2012 gestellten Anträge im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 620/2009 eröffneten Zollkontingents für hochwertiges Rindfleisch
=> L16/37
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 40/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. März 2012 bis zum 31. Mai 2012
=> L16/38
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 41/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 zur Aussetzung der Einreichung von Einfuhrlizenzanträgen für Zuckererzeugnisse im Rahmen bestimmter Zollkontingente
=> L16/40
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 42/2012 der Kommission vom 18. Januar 2012 über die Erteilung von Einfuhrlizenzen und die Zuteilung von Einfuhrrechten für die in den ersten sieben Tagen des Monats Januar 2012 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 616/2007 eröffneten Zollkontingents für Geflügelfleisch gestellten Anträge
=> L16/42
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss EU BAM Rafah/2/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Dezember 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah)
=> L9/14
Beschluss EUPOL COPPS/1/2011 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 20. Dezember 2011 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)
=> L9/15
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 34/2012 der Kommission vom 17. Januar 2012 zur 163. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=> L15/1
Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates vom 18. Januar 2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 442/2011
=> L16/1
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der mediterranen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8172)
=> L10/1
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer dritten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der pannonischen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8187)
=> L10/103
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der borealen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8195)
=> L10/130
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der alpinen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8202)
=> L10/339
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der atlantischen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8203)
=> L11/1
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 18. November 2011 zur Annahme einer fünften aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der kontinentalen biogeografischen Region (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 8278)
=> L11/105
