Newsletter EU-Amtsblatt 20.01. - 26.01.2012
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem neuen Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir seit kurzem wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
in der Fachabteilung Europa und Außenbeziehungen
Quellen: Amtsblatt der EU von 20.01. bis 26.01.2012 
L17, L18, L19, L20, L21, L22 und L23.
Relevante Bereiche in dieser Woche
|
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Beschluss der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten zum Verbot des Inverkehrbringens von schlegelartigen Schneidwerkzeugen für tragbare handgeführte Freischneider/Motorsensen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9772)
=> L18/5
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 21. Dezember 2011 zur Änderung der Leitlinie EZB/2010/20 über die Rechnungslegungsgrundsätze und das Berichtswesen im Europäischen System der Zentralbanken (EZB/2011/27)
=> L19/37
Endgültiger Erlass des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2011
=> L20/1
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 45/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EG) Nr. 21/2004 des Rates hinsichtlich des Inhalts der Begleitdokumente
=> L17/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 46/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L17/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 47/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Eier
=> L17/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 48/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Geflügelfleisch
=> L17/8
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 49/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Schweinefleisch
=> L17/11
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 50/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95
=> L17/13
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 51/2012 der Kommission vom 19. Januar 2012 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Eiern und Eigelb in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren
=> L17/15
Verordnung (EU) Nr. 52/2012 der Kommission vom 20. Januar 2012 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich des Eintrags für die Vereinigten Staaten in der Liste von Drittländern und Gebieten
=> L18/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 53/2012 der Kommission vom 20. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L18/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 57/2012 der Kommission vom 23. Januar 2012 zur Aussetzung des mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1239/2011 eröffneten Ausschreibungsverfahrens
=> L19/12
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 58/2012 der Kommission vom 23. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L19/13
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 59/2012 der Kommission vom 23. Januar 2012 zur Änderung der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 971/2011 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2011/12
=> L19/15
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 21. Dezember 2011 zur Änderung von Anhang I der Entscheidung 2007/275/EG mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2011) 9517)
=> L21/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 61/2012 der Kommission vom 24. Januar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 891/2009 hinsichtlich der Verwaltung von Zucker Zugeständnisse CXL
=> L22/8
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 63/2012 der Kommission vom 24. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L22/16
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 66/2012 der Kommission vom 25. Januar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2007 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr bestimmter Vogelarten in die Gemeinschaft sowie der dafür geltenden Quarantänebedingungen
=> L23/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 67/2012 der Kommission vom 25. Januar 2012 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L23/3
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 24. Januar 2012 zur Änderung der Entscheidung 2008/855/EG hinsichtlich der Versendung von bestimmtem Fleisch und bestimmten Fleischerzeugnissen aus Haltungsbetrieben, die in den Gebieten, die in Teil III des Anhangs der Entscheidung aufgeführt sind, gelegen sind, in andere Mitgliedstaaten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2012) 181)
=> L23/9
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 54/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> L19/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 55/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung von Artikel 33 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien
=> L19/6
Verordnung (EU) Nr. 56/2012 des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 961/2010 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> L19/10
Beschluss 2012/33/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Ernennung des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für den Nahost-Friedensprozess
=> L19/17
Beschluss 2012/34/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Ernennung des Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union
=> L19/21
Beschluss 2012/35/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=> L19/22
Beschluss 2012/36/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Änderung des Beschlusses 2010/639/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Belarus
=> L19/31
Durchführungsbeschluss 2012/37/GASP des Rates vom 23. Januar 2012 zur Durchführung des Beschlusses 2011/782/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Syrien
=> L19/33
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 60/2012 des Rates vom 16. Januar 2012 zur Einstellung der gemäß Artikel 11 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 durchgeführten teilweisen Interimsüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von Ferrosilicium mit Ursprung unter anderem in Russland
=> L22/1
Beschluss 2012/39/GASP des Rates vom 25. Januar 2012 zur Ernennung des Sonderbeauftragten der Europäischen Union im Kosovo
=> L23/5
Beschluss der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 176/11/KOL vom 1. Juni 2011 über den Abschluss des förmlichen Prüfverfahrens bezüglich der Finanzierung des Fitnesscenters im Kippermoen Leisure Centre (Norwegen)
=> L23/12
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
=>
L22/9
