EU-Tagesnews 09.05.2012
Livestream zum Europatag in Graz am 9.5.2012
Anlässlich der Feierlichkeiten rund um den Europatag lädt Europalandesrat Christian Buchmann um 19 Uhr zur Europatagsveranstaltung ins ORF-Landesstudio Steiermark. Festrednerin ist Univ. Prof. Nadežda Čačinovič von der Universität Zagreb und Präsidentin des Kroatischen PEN. Übertragung ab 19 Uhr: www.europatag.steiermark.at
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EU-Sondergipfel soll Wachstumstrategien vorbereiten
Der erste große europäische Auftritt für den neuen französischen Staatspräsidenten François Hollande kommt früher als geplant: Die EU-Staats- und Regierungschefs werden am 23. Mai zu einem Sondertreffen in Brüssel zusammenkommen, bei dem es um eine Belebung des Wirtschaftswachstums in Europa gehen soll. Wie der Sprecher von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy am Dienstag (08.05.2012) auf Anfrage bestätigte, wollen die Regierungschefs bei einem gemeinsamen Abendessen wichtige Fragen im Hinblick auf ihr reguläres Gipfeltreffen Ende Juni klären, bei dem es ebenfalls vor allem um Wachstumsfragen gehen soll.
=> handelsblatt
750 Mrd. Schaden durch Web-Kriminalität in Europa
In Europa entsteht laut Interpol durch Internet-Kriminalität inzwischen ein Schaden von 750 Milliarden Euro pro Jahr. Wie der Chef der internationalen Polizeiorganisation, Khoo Boon Hui, am Dienstag (08.05.2012) auf einer Konferenz in Tel Aviv sagte, wird der Cyber-Betrug inzwischen wie der Drogenhandel im großen Stil von internationalen Banden organisiert. "80 Prozent der im Internet begangenen Kriminalität ist auf grenzüberschreitend tätige organisierte Banden zurückzuführen". Für das organisierte Verbrechen sei der Internet-Betrug heute lukrativer als andere, riskantere Formen der Kriminalität, so der Interpol-Chef. Er verwies als Beispiel darauf, dass etwa amerikanische Banken im vergangenen Jahr 900 Millionen Dollar (691 Mio. Euro) durch herkömmliche Diebe verloren hätten, aber rund zwölf Milliarden Dollar durch Cyber-Kriminelle.
=> apa
EP: Erstes Maiplenum in Brüssel
Diesen Mittwoch und Donnerstag (09.-10.05.2012) findet das erste Maiplenum in Brüssel statt. Am 9. Mai, dem Europatag, werden die Abgeordneten über die Zukunft der EU debattieren. Niedrigere Roaming-Gebühren, neue Regelungen für europäische Flughäfen, Maßnahmen gegen potenziell gefährliche Arzneimittel, und die Haushaltsentlastung für das Jahr 2010 stehen außerdem auf der Agenda. Es wird erwartet, dass die Abgeordneten der Europäischen Umweltagentur, der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und der Europäischen Arzneimittelagentur ihre Zustimmung verwehren.
=> europarl
EP droht Griechenland mit Auszahlungsstopp
Angesichts der schleppenden Regierungsbildung in Griechenland hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, die Parteien in Athen vor einem Stopp der Hilfszahlungen gewarnt. "Die griechischen Parteien sollten bedenken, dass eine stabile Regierung, die sich an die Absprachen hält, Grundvoraussetzung für weitere Unterstützung der Eurozonen-Länder ist", sagte Schulz am Mittwoch (09.05.2012). FDP-Generalsekretär Patrick Döring meinte: "Wenn sich in Griechenland keine Regierung der Vernunft bildet, stehen die Chancen sehr schlecht, dass die Troika im Juni weitere Hilfen gewähren kann."
=> ftd
Euro bleibt im Minus
Der Euro hat am Mittwochmorgen (09.05.2012) weiter unter Druck gestanden und steuerte auf seinen achten Tagesverlust in Serie zu. Anhaltende Nervosität angesichts der fehlenden Regierung in Griechenland sorgten für Belastung. Die europäische Gemeinschaftswährung fiel im asiatischen Handel bis auf 1,2965 Dollar und wurde zuletzt nur leicht erholt bei 1,2982 Dollar notiert. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte den Referenzkurs am Vortag noch auf 1,3025 (Montag: 1,3033) Dollar festgesetzt. Die Risikofreude der Investoren leidet nach wie vor unter der unübersichtlichen politischen Lage in Griechenland. Die Aussichten auf eine handlungsfähige Regierung schwinden weiter, Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher. An den Finanzmärkten werden Ausstiegsszenarien aus dem Euro gehandelt, nachdem in Athen zuletzt von einem Schuldenmoratorium gesprochen wurde.
=> eu-info
