Bürgerforum des Europäischen Parlaments in Graz

Graz (14.05.2012). - Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Jörg LEICHTFRIED und Hubert PIRKER sowie der steirische Landesrat Christian BUCHMANN und die Bürgermeister-Stellvertreterin der Stadt Graz, Lisa RÜCKER, standen den BürgerInnen im Kunsthaus Graz Rede und Antwort. In der vielseitigen und abwechslungsreichen Diskussion wurden Fragen zur Finanzsituation von Griechenland und die Rolle der EU dabei, zum Euro, zur Demokratieentwicklung, zum Beitritt Kroatiens sowie zur Transparenz der Entscheidungsprozesse in den Institutionen der EU gestellt. Moderiert wurde die spannende Diskussion von der Redakteurin der Kleinen Zeitung, Claudia Gigler. Das Ziel für die Steiermark müsse sein, so MEP Hubert Pirker, dass die Region weiter in das Zentrum der Europäischen Union rücke. In diesem Zusammenhang sei es wichtig, die Transeuropäischen Netze auszubauen. Von den drei transeuropäischen Korridoren, die Österreich betreffen, ist für die Steiermark vor allem die Baltisch-Adriatische Achse von größter Bedeutung. Bei kostenintensiven Projekten, wie dem Semmeringtunnel, leiste die EU einen wichtigen Ko-Finanzierungsbeitrag.
 

MEP Jörg Leichtfried betonte "Die EU ist für alle wohl die einzige Chance, dass wir die Zukunft so gestalten können, wie wir sie wollen" und sprach sich für die "Vereinigten Staaten von Europa" aus. Leichtfried verwies in diesem Zusammenhang auf die vielen Vorteile, die die EU bisher Österreich gebracht hätte. "Österreich ist hinter Deutschland Vize-Exporteuropameister. In der Eurozeit sind die Exporte um rund 50 Prozent gestiegen und viele Arbeitsplätze konnten dadurch geschaffen und gefestigt werden." Vizebürgermeisterin Lisa Rücker würdigte die Institution des Bürgerforums als wichtige Initiative, um die Identifikation der Bevölkerung mit der EU zu verbessern. Weiters betonte sie, dass Städte aktuell auf EU-Ebene zu wenig vertreten und hier neue Ideen gefragt seien. 
 

Landesrat Christian Buchmann verwies auf die Vorteile der Steiermark als einer der 271 Regionen der EU. Vor allem der Beitritt Kroatiens freut das österreichische Bundesland sehr, zumal schon seit vielen Jahren eine sehr enge, wirtschaftliche Verflechtung zwischen der Steiermark und dem künftigen 28. Mitgliedsland der EU bestehe. Buchmann betonte, dass die wirtschaftliche Entwicklung enorm wichtig ist, um den Menschen der EU Sicherheit zu bieten. Arbeitsplätze, vor allem für die Jugend, müssen ein zentrales und vorrangiges Thema sein. 
 

Zur Frage der Transparenz der Entscheidungsprozesse verwiesen die Abgeordneten zum Europäischen Parlament auf die zahlreichen Möglichkeiten, die das Internet bietet, um Sitzungen live mitverfolgen zu können. Die Abgeordneten veröffentlichen zudem Zusammenfassungen ihrer Ausschüsse und Sitzungen regelmäßig auf ihren Homepages. 
 

Im Mittelpunkt der vom Europäischen Parlament europaweit organisierten Bürgerforen steht der Dialog zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und deren Vertretern in den politischen Gremien auf kommunaler, regionaler und europäischer Ebene. Georg Pfeifer vom Informationsbüro des Europäischen Parlaments für Österreich bezeichnet einen offenen und konstruktiven Dialog zwischen BürgerInnen und deren VertreterInnen in EU-Themen als Ziel des Bürgerforums. Interessierten werde dadurch die Möglichkeit einer direkten Diskussion mit ihren gewählten Europaabgeordneten in Brüssel und Straßburg geboten und damit die Gelegenheit gegeben, Hintergründe über die Arbeitsprozesse im Europäischen Parlament und dessen Ausschüssen zu erfahren. Das nächste Bürgerforum des Europäischen Parlaments findet am 1. Juni 2012 in Hainburg statt. 
 

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