Stärken ausbauen statt konkurrenzieren

Graz. – Die angestrebte Bildung einer Europaregion, der neben der Steiermark, auch Slowenien und Teile Italiens sowie Ungarns angehören, stand im Mittelpunkt der ersten Auslandsreise von Landeshauptmann Mag. Franz Voves, die ihn gestern nach Slowenien führte. „Die Steiermark ist an dieser ´Euregio´ sehr interessiert. Denn jede Region, jedes Land hat seine besonderen Stärken. Dies sollte man respektieren, sich dementsprechend abstimmen und diese Stärken noch weiter ausbauen statt sich zu konkurrenzieren“, sagte Voves beim Treffen des slowenischen Außenministers Dimitrij Rupel in Laibach. Als positives Beispiel führte er die bereits bestehende Zusammenarbeit bei den Thermen an, wo sich steirische Thermen gemeinsam mit slowenischen und ungarischen Thermen als europäische Wellness-Region präsentieren. Rupel betonte, dass „Slowenien und die Steiermark sehr ähnliche Positionen einnehmen“. Schon jetzt sei es so, dass man bei gemeinsamen Anliegen in Brüssel an einem Strang ziehe.

Voves traf in Laibach auch mit Regionalminister Ivan Zagar zusammen. Hauptgesprächspunkt war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Zagar und Voves waren sich einig, dass ein wichtiger Schlüssel zur Intensivierung dieser Zusammenarbeit in der langdiskutierten Regionalisierung Sloweniens liegt. Voves: „Bei bilateralen Projekten ist es sicher von Vorteil, wenn einzelne Regionen direkt zusammenarbeiten können.“ Auch Zagar, der früher Bürgermeister von Slovenska Bistrica und dadurch auch Vertreter im Ausschuss der Regionen war, strich die Bedeutung der Regionalisierung Sloweniens hervor. „Sie ist vor allem für die bessere Zusammenarbeit in Grenzregionen sehr wichtig.“ Die Einladung Voves anlässlich des Besuches von EU-Kommissar Vladimir Spidla im Herbst auch nach Graz zu kommen, nahm Zagar an. EU-Kommissar Spidla ist an grenzüberschreitenden Regionalfragen sehr interessiert und hatte Voves bei seinem Brüssel-Besuch zugesagt, Qualifizierungs- und Beschäftigungsprogramme in den Grenzregionen zu unterstützen.

Derzeit gibt es zwischen der staatlichen und den Gemeinden keine Verwaltungsebene, was bilaterale Projekte erschwert. Wie viele Regionen gebildet werden ist noch nicht fixiert. Wahrscheinlich wird man sich aber an den bisher schon existierenden sogenannten "zwölf statistischen Regionen" orientieren. Noch im Juni vor der Sommerpause des Parlaments könnte die entsprechende Verfassungsänderung zur Bildung einer Regionsebene beschlossen werden. Darauf haben sich alle maßgeblichen Parteien Sloweniens geeinigt. Nicht fixiert ist allerdings, welche Kompetenzen diese Regionen erhalten werden.

Zur Sprache kamen auch Fragen der deutschsprachigen Minderheit in Slowenien bzw. der slowenischen Minderheit in der Steiermark. Sowohl Voves - der gestern Vormittag mit deutschsprachigen slowenischen Bürgern in Marburg zusammengetroffen war - als auch Rupel betonten ihren Willen zum sensiblem Umgang mit den jeweiligen Minderheiten. Auf die Frage von Journalisten, ob Slowenien die deutschsprachige Minderheit etwa in ihren kulturellen Bestrebungen nicht stärker unterstützen könne, meinte der Außenminister, die kulturelle Stellung der Minderheit sei durch das Kulturabkommen mit Österreich und die Verfassung gesichert.

Die steirische Delegation des Slowenienbesuches umfasste neben Landtagspräsident Siegfried Schrittwieser, den Botschafter von Österreich in Slowenien Valentin Inzko, den Honorarkonsul der Republik Slowenien Kurt Oktabetz, LAbg. Franz Schleich, Ludwig Rader, Leiter der Fachabteilung 1E Europa und Außenbeziehungen, Sabina Cimerman, Geschäftsführerin der Euregio Steiermark-Slowenien und Demitrius Simitis, Vorsitzender des „Internationalisierungs-Center Steiermark“.

Graz, am 14. Juni 2006