Warum Wen Wählen?

Graz [08.05.2009] - Exakt einen Monat vor der Europawahl leitete am Donnerstagabend die Schlussveranstaltung der steirischen Veranstaltungsreihe "EU - (k)Ein Ungeheuer" in Graz den Countdown zu dieser Wahl ein. Die Regie zu dieser "EU-Elefantenrunde" entsprach dem unkonventionellen Charakter dieser Diskussionsserie: Vertreter von sieben wahlwerbenden Gruppen (SPÖ, ÖVP, Martin, Grüne, FPÖ, KPÖ, JuLis) diskutierten vorerst in kleinen Gruppen mit den rund 150 Teilnehmerinnen aus dem Publikum. Erst dann nahmen sie auf dem Podium im Audimax der FH Joanneum Platz, um "Am Prüfstand" die Standpunkte der einzelnen Parteien nochmals deutlich zu machen.

SPÖ sprach von neutraler EU, "Koalition" zwischen KPÖ und FPÖ

"Reden Sie" war das Motto des Abends und Gesprächsstoff gab es reichlich. Während MEP Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) mehrmals betonte, dass die EU an sich neutral sei und nur das tue, was die Mehrheit haben will, beanspruchte Dr. Georg Mayer von der FPÖ sofort eine "alleinige Kontraposition" für sich. Allerdings übernahm Philipp Funovits von der KPÖ im Laufe der Veranstaltung die Rolle des heftigsten EU-Kritikers. Er sagte "Njet" zur geplanten Datenschutzrichtlinie, er wetterte heftig gegen eine mögliche Ausweitung der Arbeitszeiten und lehnte schließlich den Lissabonvertrag derart kategorisch ab, dass ihm sein freiheitlicher Kollege Mayer nur beipflichten und eine "Koalition" anbieten konnte. Leichtfried konterte daraufhin, dass es gerade das EU-Parlament war, das in diesen Bereichen Schlimmeres verhindert habe.

Hannes Müllner von den Jungen Liberalen hob sich mit seinem Cowboyhut nicht nur optisch von seinen Mitdiskutanten ab, sondern auch inhaltlich mit der Kritik an zu wenig jungen Stimmen im Parlament. Außerdem forderte er eine einheitliche Agentur für die Asylpolitik in Europa. Und die Volkspartei schickte ihre jüngste Kandidatin Christa Reinisch ins Rennen, die als 22jährige dem meist gleichaltrigen Publikum mit einem lauten "Wow" große Anerkennung für ihr Politikinteresse zollte.

Fußball und Politik

Hans Peter Martin, der mit kleiner Verspätung direkt aus einer Sitzung des Europaparlaments angereist war, versuchte mit einem Vergleich für Heiterkeit zu sorgen: Das EU-Parlament habe "in Summe die Qualität des österreichischen Fußballs." Sein Ziel sei es, so Martin, den Jugendlichen zu zeigen, dass Politik genauso spannend sein kann wie Fußball. Außerdem wolle er die Anzahl an Politikern und Beamten radikal senken.

Gemeinderat Stefan Schneider von den Grünen vertrat den Vorschlag, europaweit in "grüne Energie" zu investieren, um sich dadurch von Importen unabhängiger zu machen und Arbeitsplätze zu schaffen. Eine Europa-Stunde im Österreichischen Parlament solle die Informationskluft zwischen der EU und den EU-Bürgern schließen. Von einem Informationsdefizit bezüglich EU sprach auch FPÖ-Gemeinderat Mayer: Viele Leute wüssten gar nicht, was sie am 7. Juni eigentlich wählen sollen.

Aufruf zur Wahlbeteiligung am 7. Juni: "Europawahl - deine Entscheidung"

Alle Parteien-Vertreter riefen das Publikum geschlossen auf zur Wahl zu gehen. Auch FP Mayer unterstrich: Die Freiheitlichen seien schließlich nicht generell gegen Europa, sondern nur gegen die aktuelle EU-Politik. Jörg Leichtfried brachte es - überparteilich - zum Schluss auf den Punkt: "Egal, wen ihr wählt, geht wählen!"

Erfolgreiche Veranstaltungsserie

"Was hat uns die EU eigentlich gebracht?" Um diese Frage zu klären, startete das Forum politische Bildung unter Leitung von Bernhard Possert im November 2008 die Veranstaltungsreihe "EU - (k)Ein Ungeheuer". Fünfmal diskutierten Politiker und Experten seither mit dem Publikum über brisante Themen wie Atomenergie, europäische Migrationspolitik oder zuletzt über Konsumenten- und Arbeitnehmerschutz in der EU. Unterstützt wurde die Initiative unter anderem von der steirischen Landesfachabteilung für Europa- und Außenfragen.

Weitere Informationen Fotos und Film-Dokumentation zur Veranstaltungsserie unter:

 www.europa-bist-du.at
 www.demokratie-offensive.at

Christian Resch, Daniela Neubacher
FH JOANNEUM Graz
Journalismus und Unternehmenskommunikation

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Die Teilnehmer und Links auf einen Blick:

• BZÖ: angefragt,  www.bzoe.at
• FPÖ: Dr. Georg Mayer:  www.fpoe.at
• Grüne: Mag. Hildegard Weidacher-Gruber und Gemeinderat Stefan Schneider:  http://eurogreens.at
• Junge Liberale: Hannes Müllner:  www.lsf.at
• KPÖ: Philipp Funovits:  www.kpoe.at
• MEP Hans-Peter Martin, Liste Dr. Martin:  www.hpmartin.net
• ÖVP: Mag. Bernd Liebminger, Mag. Josef Majcan, Christa Reinisch:  www.oevp.at/europa/
• SPÖ: MEP Mag. Jörg Leichtfried:  www.spoe.at/euwahl