Brüssel-Woche für zwei steirische Landesräte
Themen: Baltisch-Adriatische Verkehrsachse sowie Jugend und Bildung
Zwei steirische Landesräte - Elisabeth Grossmann und Gerhard Kurzmann - reisen am kommenden Montag nach Brüssel, um Schwerpunkt-Themen ihrer Ressorts mit hochrangigen Politikern der Europäischen Union zu erörtern. Im Mittelpunkt stehen EU-Mittel für den Semmering- und Koralmtunnel sowie Fragen der Jugend- und der Bildungspolitik, die auch einen Schwerpunkt der neuen EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020" bilden.
Semmering- und Koralmtunnel als Herzstück der Baltisch-Adriatischen Achse
Für Landesrat Gerhard Kurzmann ist dies der erste Besuch als Regierungsmitglied in der EU-Hauptstadt: Am Montagnachmittag trifft er mit dem für Verkehr zuständigen Vizepräsident der Europäischen Kommission, Siim Kallas, zusammen. Es geht darum, die so genannte "Baltisch Adriatische Achse" künftig als EU-Hochleistungsstrecke im Rahmen der Transeuropäischen Netze (TEN) zu fixieren. Dieses Ziel ist auch im Regierungsübereinkommen für die Steiermark vorgesehen. Es ist die Voraussetzung dafür, dass EU-Mittel für die Semmering- und Koralmbahn eingesetzt werden können. An dem Treffen, das im Rahmen des gemeinsamen Lobbying vom Steiermark-Büro Brüssel und anderen Regionen zwischen Danzig und Bologna organisiert wird, nehmen Spitzenvertreter aus 12 Regionen in den fünf beteiligten Staaten (Polen, Tschechien, Slowakei, Österreich und Italien) teil.
Bildung und Jugend ist Schwerpunkt der neuen EU-Strategie "Europa 2020"
Am Programm von Landesrätin Elisabeth Grossmann steht eine Reihe von Terminen aus den Bereichen Jugend und Bildung, wo sie etwa Gespräche mit dem Generalsekretär des Europäishen Jugendforums, Giuseppe Porcaro, sowie mit EU-Parlamentariern - darunter auch der steirische Abgeordnete Jörg Leichtfried - führt. Die steirische Jugend- und Bildungspolitik ist im Rahmen der neuen EU-Wachstumsstrategie "Europa 2020" herausgefordert: Nach dieser Strategie soll unter anderem die Zahl der Schulabbrecher gesenkt werden, andererseits umfasst das Paket auch die Leitinitiative "Jugend in Bewegung". Beides kann - so die Europäische Kommission - in den kommenden zehn Jahren nur dann erfolgreich umgesetzt werden, wenn sich Regionen aktiv daran beteiligen. Darüber hinaus führt sie auch ein Gespräch mit ihrem Amtskollegen der belgischen Region Flandern, Pascal Smet, der als Minister für Bildung, Jugend und Chancengleichheit verantwortlich ist. Übrigens: Die steirische Landesrätin Elisabeth Grossmann blickt auf große EU-Erfahrung zurück: als Nationalratsabgeordnete war sie Europa-Sprecherin im Parlament.
=> Bahn-Infrastruktur: EU soll Semmering und Koralm aufwerten (17.9.2010)
=> EU-Strategie "Europa 2020"