"Europaminister" im Europa-Ausschuss des Landtages

Graz (04.05.2011). - Einerseits die Schwerpunkte und Möglichkeiten der regionalen Außenpolitik, andererseits vor allem aktuelle europa- und außenpolitische Themen standen heute, Mittwoch, im Mittelpunkt einer Sondersitzung des Europa-Ausschusses vom Landtag Steiermark, zu der Vizekanzler Michael Spindelegger als Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten zu Gast war. Ausschussvorsitzender Manfred Kainz unterstrich in seiner Begrüßung, dass der wichtigste Grundsatz der steirischen Europapolitik darin bestehe, "Europa zu den Menschen in die Regionen zu bringen". Europa-Landesrat Christian Buchmann umriss die aktuelle Position der Steiermark in dem so genannten Trigon-Raum zwischen Adria, Alpen und Panonnien: "Es ist wichtig, die guten regionalen bilateralen Kontakte aufrecht zu erhalten, die sich seit der Selbstständigkeit von Slowenien und Kroatien auf nationale Ebene nach Wien verlagert haben", sagte Buchmann.

Der Außenminister knüpfte bei diesem Punkt an: Die Donauraum-Strategie, an der sich diese Nachbarstaaten beteiligen, werde diesen "gemeinsamen Kulturraum wieder stärker zusammenbringen", davon könne auch die Steiermark profitieren, zumal auch die Nachbarländer Kroatien und Slowenien daran teilnehmen. Dies könne bald beginnen: "Im Juni wird der Europäische Rat einen diesbezüglichen Beschluss fassen. Dann soll das so rasch wie möglich konkret gemacht werden, damit die Regionen - und da auch die Unternehmen - dies bald nützen können", sagte der Minister.

Die Abgeordneten nützten die Gelegenheit, um Informationen aus erster Hand zu erhalten: Die Fragen umfassten regionale Themen wie den Koralmtunnel, die Arbeitsmarktöffnung oder das Atomkraftwerk Krsko genauso wie den Euro-Rettungsschirm oder auch Probleme aus der Praxis bei der Abwicklung von EU-Projekten.