Newsletter EU-Amtsblatt 27.04. - 02.05.2013
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 27.04. bis 02.05.2013
L 117; L 118; L 119; L 120;
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie' |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 384/2013 der Kommission vom 22. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 117/7
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 385/2013 der Kommission vom 22. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 117/10
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 386/2013 der Kommission vom 22. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 117/12
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 387/2013 der Kommission vom 23. April 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 117/14
Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 19. April 2013 über die Stückelung, Merkmale und Reproduktion sowie den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten (EZB/2013/10)
=> L 118/37
Leitlinie der Europäischen Zentralbank vom 19. April 2013 zur Änderung der Leitlinie EZB/2003/5 über die Anwendung von Maßnahmen gegen unerlaubte Reproduktionen von Euro-Banknoten sowie über den Umtausch und Einzug von Euro-Banknoten (EZB/2013/11)
=> L 118/43
Beschluss der Kommission vom 27. Oktober 2010 über die staatliche Beihilfe C 15/08 (ex N 318/07, N 319/07, N 544/07 und N 70/08), die Italien zugunsten der Werft Cantiere Navale De Poli gewähren will (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7253) (1)
=> L 119/1
Beschluss der Kommission vom 27. Juni 2012 über die staatliche Beihilfe SA.28356 (C 37/09) (ex N 226/09) - Habidite Alonsotegi (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 4194) (1)
=> L 119/9
Beschluss der Kommission vom 25. Juli 2012 über die staatliche Beihilfe SA.29064 (11/C, ex 11/NN) - Differenzierte Fluggaststeuersätze in Irland (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2012) 5037) (1)
=> L 119/30
Beschäftigung und Sozialpolitik
Beschluss des Rates vom 22. April 2013 zu Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten
=> L 118/21
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Empfehlung Nr. 93/13/COL der EFTA-Überwachungsbehörde vom 21. Februar 2013 über einen koordinierten Kontrollplan zur Feststellung der Verbreitung betrügerischer Praktiken bei der Vermarktung bestimmter Lebensmittel
=> L 118/44
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 388/2013 der Kommission vom 26. April 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 117/16
Beschluss der Kommission vom 25. April 2013 über die Nichtaufnahme von Formaldehyd in Anhang I, IA oder IB der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten für die Produktart 20 (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2284) (1)
=> L 117/18
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 25. April 2013 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorläufige Zulassungen für die neuen Wirkstoffe Acequinocyl, Aminopyralid, Ascorbinsäure, Flubendiamid, gamma-Cyhalothrin, Ipconazol, Metaflumizon, Orthosulfamuron, Pseudomonas sp. Stamm DSMZ 13134, Pyridalil, Pyroxsulam, Spiromesifen, Thiencarbazon und Topramezon zu verlängern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2246) (1)
=> L 117/20
Beschluss des Rates vom 22. April 2013 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten
=> L 118/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 392/2013 der Kommission vom 29. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 hinsichtlich des Kontrollsystems für die ökologische/biologische Produktion
=> L 118/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 393/2013 der Kommission vom 29. April 2013 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1120/2009 und (EG) Nr. 1122/2009 hinsichtlich der Förderkriterien und der Mitteilungspflichten in Bezug auf Hanfsorten zur Durchführung der Direktzahlungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe
=> L 118/15
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 394/2013 der Kommission vom 29. April 2013 zur Änderung des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 37/2010 über pharmakologisch wirksame Stoffe und ihre Einstufung hinsichtlich der Rückstandshöchstmengen in Lebensmitteln tierischen Ursprungs in Bezug auf Monepantel (1)
=> L 118/17
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 395/2013 der Kommission vom 29. April 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 118/19
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. April 2013 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltjahr 2012 finanzierten Ausgaben (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2444)
=> L 118/23
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 26. April 2013 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) im Haushaltsjahr 2012 finanzierten Ausgaben (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2454)
=> L 118/30
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 398/2013 der Kommission vom 30. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2006 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates hinsichtlich der Buchführung der Zahlstellen, der Ausgaben- und Einnahmenerklärungen und der Bedingungen für die Erstattung der Ausgaben im Rahmen des EGFL und des ELER
=> L 120/9
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 399/2013 der Kommission vom 30. April 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 120/11
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 400/2013 der Kommission vom 30. April 2013 zur Festsetzung der ab dem 1. Mai 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=> 120/13
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 29. April 2013 zur Änderung des Beschlusses 2010/221/EU hinsichtlich der Genehmigung nationaler Maßnahmen zur Verhinderung der Einschleppung des Ostreiden Herpesvirus 1 μνar (OsHV-1 μνar) in bestimmte Gebiete Irlands und des Vereinigten Königreichs (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 2381) (1)
=> L 120/16
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss des Rates vom 23. Juli 2012 über die Unterzeichnung - im Namen der Union - und die vorläufige Anwendung eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Haschemitischen Königreichs Jordanien an den Programmen der Union
=> L 117/1
Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und dem Haschemitischen Königreich Jordanien über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Haschemitischen Königreichs Jordanien an den Programmen der Union
=> L 117/2
Beschluss des Rates vom 22. April 2013 über die Unterzeichnung im Namen der Europäischen Union des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit bei der Anwendung ihres Wettbewerbsrechts
=> L 117/6
Beschluss des Rates vom 22. April 2013 über den im Gemeinsamen EWR-Ausschuss zu vertretenden Standpunkt der Europäischen Union zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens
=> L 118/1
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 396/2013 der Kommission vom 30. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1014/2010 in Bezug auf bestimmte Vorgaben für die Überwachung der CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen (1)
=> 120/1
Verordnung (EU) Nr. 397/2013 der Kommission vom 30. April 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Überwachung der CO2-Emissionen neuer Personenkraftwagen (1)
=> 120/4
