Newsletter EU-Amtsblatt 12.07. - 18.07.2013
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 12.07 bis 18.07.2013
L 191; L 192; L 193; L 194; L 195;
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsbeschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2011/77/EU über einen finanziellen Beistand der Europäischen Union für Irland
=> L 191/9
Durchführungsbeschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms Irlands
=> L 191/10
Durchführungsbeschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Genehmigung des aktualisierten makroökonomischen Anpassungsprogramms Portugals
=> L 192/74
Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 28. Juni 2013 zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2013/13 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2013/21)
=> L 192/75
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 670/2013 der Kommission vom 9. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 193/2
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 671/2013 der Kommission vom 9. Juli 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 193/4
Verordnung (EU) Nr. 678/2013 des Rates vom 9. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 im Hinblick auf die Einführung des Euro in Lettland
=> L 195/2
Beschluss des Rates vom 9. Juli 2013 über die Einführung des Euro in Lettland am 1. Januar 2014
=> L 195/24
Beschluss der Europäischen Zentralbank vom 5. Juli 2013 über temporäre Maßnahmen hinsichtlich der Notenbankfähigkeit der von der Republik Zypern begebenen oder in vollem Umfang garantierten marktfähigen Schuldtitel (EZB/2013/22)
=> L 195/27
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Verordnung (EU) Nr. 681/2013 der Kommission vom 17. Juli 2013 zur Änderung von Teil III des Anhangs II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug (1)
=> L 195/16
Landwirtschaft und Fischerei
Verordnung (EU) Nr. 661/2013 der Kommission vom 8. Juli 2013 über ein Fangverbot für Gabeldorsch in den EU- und den internationalen Gewässern der Gebiete V, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> L 191/1
Verordnung (EU) Nr. 662/2013 der Kommission vom 9. Juli 2013 über ein Fangverbot für Blauleng in den EU-Gewässern und den internationalen Gewässern der Gebiete Vb, VI und VII für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> L 191/3
Verordnung (EU) Nr. 663/2013 der Kommission vom 10. Juli 2013 über ein Fangverbot für Seezunge in den Gebieten VIIIa und VIIIb für Schiffe unter der Flagge Spaniens
=> L 191/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 664/2013 der Kommission vom 11. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 191/7
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 667/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Zulassung von Diclazuril als Futtermittelzusatzstoff für Junghennen (Zulassungsinhaber: Eli Lilly and Company Ltd.) und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 162/2003 (1)
=> L 192/35
Verordnung (EU) Nr. 668/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von 2,4-DB, Dimethomorph, Indoxacarb und Pyraclostrobin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)
=> L 192/39
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 669/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 192/72
Unterrichtung über den Zeitpunkt der Unterzeichnung des Protokolls zur Festsetzung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Republik Côte d'Ivoire (2013-2018)
=> L 193/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 672/2013 der Kommission vom 15. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 468/2010 über die EU-Liste der Schiffe, die illegale, ungemeldete und unregulierte Fischerei betreiben
=> L 193/6
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 673/2013 der Kommission vom 15. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 193/12
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 674/2013 der Kommission vom 15. Juli 2013 zur Festsetzung der ab dem 16. Juli 2013 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle
=> L 193/14
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 675/2013 der Kommission vom 15. Juli 2013 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Pomodoro di Pachino (g.g.A.))
=> L 194/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 676/2013 der Kommission vom 16. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 194/3
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 677/2013 der Kommission vom 16. Juli 2013 zur Festsetzung eines Zuteilungskoeffizienten für die verfügbaren Mengen Nichtquotenzucker, die im Wirtschaftsjahr 2012/13 mit verringerter Überschussabgabe auf dem Markt der Europäischen Union verkauft werden sollen
=> L 194/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 683/2013 der Kommission vom 17. Juli 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 195/20
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 684/2013 der Kommission vom 17. Juli 2013 über die Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch im Teilzeitraum vom 1. September 2013 bis zum 30. November 2013
=> L 195/22
Freiheit, Sicherheit und Recht
Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Dänemark über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
=> L 195/1
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss des Rates vom 15. Juli 2013 zur Verlängerung der Geltungsdauer der in dem Beschluss 2011/492/EU bezüglich Guinea-Bissau festgelegten geeigneten Maßnahmen und zur Änderung dieses Beschlusses
=> L 194/6
Beschluss des Rates vom 15. Juli 2013 zur Verlängerung der Geltungsdauer der mit dem Beschluss 2011/465/EU gegenüber der Republik Guinea verhängten geeigneten Maßnahmen und zur Änderung jenes Beschlusses
=> L 194/8
Verordnung (EU) Nr. 679/2013 des Rates vom 15. Juli 2013 zur Festsetzung der Berichtigungskoeffizienten, die vom 1. Juli 2011 bis zum 30. Juni 2012 und mit Wirkung vom 1. Juli 2012 auf die Dienstbezüge der Beamten, der Zeit- und Vertragsbediensteten der Europäischen Union in Drittländern anwendbar sind
=> L 195/3
Verordnung (EU) Nr. 680/2013 des Rates vom 15. Juli 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1259/2012 über die Aufteilung der Fangmöglichkeiten nach dem Protokoll zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Islamischen Republik Mauretanien für einen Zeitraum von zwei Jahren
=> L 195/15
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 682/2013 der Kommission vom 17. Juli 2013 zur 196. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit dem Al-Qaida-Netzwerk in Verbindung stehen
=> L 195/18
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Delegierte Verordnung (EU) Nr. 665/2013 der Kommission vom 3. Mai 2013 zur Ergänzung der Richtlinie 2010/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Energieverbrauchskennzeichnung von Staubsaugern (1)
=> L 192/1
Verordnung (EU) Nr. 666/2013 der Kommission vom 8. Juli 2013 zur Durchführung der Richtlinie 2009/125/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Staubsaugern (1)
=> L 192/24
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
Beschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs
=> L 191/11
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 3. Juli 2013 zur Wahl der Europäischen Bürgerbeauftragten
=> L 193/17
Beschluss EUPOL COPPS/1/2013 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juli 2013 zur Verlängerung des Mandats des Leiters der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)
=> L 193/18
Beschluss EU BAM Rafah/1/2013 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 9. Juli 2013 zur Ernennung des Leiters der Mission der Europäischen Union zur Unterstützung des Grenzschutzes am Grenzübergang Rafah (EU BAM Rafah)
=> L 193/19
Beschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Ernennung eines rumänischen Stellvertreters im Ausschuss der Regionen
=> L 193/20
Beschluss des Rates vom 9. Juli 2013 zur Ernennung eines deutschen Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=> L 193/21
Beschluss 2013/382/GASP des Rates vom 15. Juli 2013 zur Änderung und Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Afghanistan
=> L 193/22
Beschluss 2013/383/GASP des Rates vom 15. Juli 2013 zur Änderung und Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für die Afrikanische Union
=> L 193/25
Beschluss 2013/384/GASP des Rates vom 15. Juli 2013 zur Änderung des Beschlusses 2012/325/GASP zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Sudan und Südsudan
=> L 193/29
