Newsletter EU-Amtsblatt 09.08. - 14.08.2013
Liebe Newsletterabonnenten!
Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 09.08. bis 14.08.2013





Relevante Bereiche in dieser Woche
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik |
Landwirtschaft und Fischerei | Verkehr, TEN und Industrie |
Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 766/2013 der Kommission vom 7. August 2013 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=> L 214/3
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Verordnung (EU) Nr. 758/2013 der Kommission vom 7. August 2013 zur Berichtigung von Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (1)
=> L 216/1
Landwirtschaft und Fischerei
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 765/2013 der Kommission vom 29. Juli 2013 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Walbecker Spargel (g.g.A.))
=> L 214/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 767/2013 der Kommission vom 8. August 2013 zum Widerruf der Genehmigung für den Wirkstoff Bitertanol gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (1)
=> L 214/5
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 768/2013 der Kommission vom 8. August 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 917/2004 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 797/2004 des Rates über Maßnahmen zur Verbesserung der Erzeugungs- und Vermarktungsbedingungen für Bienenzuchterzeugnisse
=> L 214/7
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 769/2013 der Kommission vom 8. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 214/9
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 770/2013 der Kommission vom 8. August 2013 über Abzüge von den Fangquoten für 2013 für bestimmte Fischbestände wegen Überfischung in den vorangegangenen Jahren
=> L 215/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 771/2013 der Kommission vom 9. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 215/14
Verordnung (EU) Nr. 772/2013 der Kommission vom 8. August 2013 zur Änderung der Anhänge II, III und V der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Diphenylamin in oder auf bestimmten Erzeugnissen (1)
=> L 217/1
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 773/2013 der Kommission vom 12. August 2013 zur Genehmigung einer Ausnahme von der Verordnung (EG) Nr. 1967/2006 des Rates hinsichtlich des Mindestabstands von der Küste und der Mindestwassertiefe für Bootswaden für den Fang von Glasgrundeln (Aphia minuta) in bestimmten Hoheitsgewässern Spaniens (Murcia)
=> L 217/28
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 774/2013 der Kommission vom 12. August 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Lactobacillus kefiri DSM 19455 als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten (1)
=> L 217/30
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 775/2013 der Kommission vom 12. August 2013 zur Zulassung einer Zubereitung aus Enterococcus faecium DSM 7134 als Zusatzstoff in Futtermitteln für Junghennen und Geflügelarten von geringerer wirtschaftlicher Bedeutung, ausgenommen Legegeflügelarten (Zulassungsinhaber: Lactosan GmbH & Co KG) (1)
=> L 217/32
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 776/2013 der Kommission vom 12. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 217/34
Durchführungsverordnung (EU) Nr. 779/2013 der Kommission vom 13. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 218/24
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. August 2013 über die gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates für das Haushaltsjahr 2014 von den nationalen Stützungsprogrammen im Weinsektor auf die Betriebsprämienregelung übertragenen Beträge (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5180)
=> L 218/26
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 12. August 2013 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, vorläufige Zulassungen betreffend die Wirkstoffe Benalaxyl-M und Valifenalat zu verlängern (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5184) (1)
=> L 218/28
Freiheit, Sicherheit und Recht
Richtlinie 2013/40/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 über Angriffe auf Informationssysteme und zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2005/222/JI des Rates
=> L 218/8
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1012/2012 der Kommission vom 5. November 2012 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2074/2005 und der Verordnung (EG) Nr. 1251/2008 hinsichtlich der Liste der Überträgerarten, der Gesundheits- und Bescheinigungsanforderungen bei epizootischem ulzerativem Syndrom sowie hinsichtlich des Eintrags für Thailand in der Liste von Drittländern, aus denen die Einfuhr bestimmter Fische und Fischereierzeugnisse in die EU gestattet ist ( ABl. L 306 vom 6.11.2012)
=> L 214/11
Beschluss des Rates vom 9. August 2013 zur Verlängerung der Geltungsdauer des Beschlusses 2012/96/EU
=> L 217/36
Durchführungsbeschluss der Kommission vom 9. August 2013 zur Änderung der Entscheidung 2007/453/EG hinsichtlich des BSE-Status von Costa Rica, Israel, Italien, Japan, den Niederlanden, Slowenien und den Vereinigten Staaten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2013) 5160) (1)
=> L 217/37
Beschluss Nr. 778/2013/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 über eine weitere Makrofinanzhilfe für Georgien
=> L 218/15
Verkehr, TEN und Industrie
Richtlinie 2013/38/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 zur Änderung der Richtlinie 2009/16/EG über die Hafenstaatkontrolle (1)
=> L 218/1