Newsletter EU-Amtsblatt 23.08. - 29.08.2013

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

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Quellen: Amtsblatt der EU von 23. bis 29.08.2013

 L225,  L226,  L227,  L228,  L229,  L230,  L231.

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik	Landwirtschaft und Fischerei	Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik	Freiheit, Sicherheit und Recht	Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus	Kohäsionspolitik	Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
{cms:0'Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt':#6}	Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe	Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Verordnung (EU) Nr. 801/2013 der Kommission vom 22. August 2013 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1275/2008 im Hinblick auf die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen an den Stromverbrauch elektrischer und elektronischer Haushalts- und Bürogeräte im Bereitschafts- und im Aus-Zustand und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 642/2009 im Hinblick auf die Festlegung von Anforderungen an die umweltgerechte Gestaltung von Fernsehgeräten 

=>  L225/1

Verordnung (EU) Nr. 806/2013 der Kommission vom 26. August 2013 zur Einleitung einer Überprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 102/2012 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Kabeln und Seilen aus Stahl mit Ursprung - unter anderem - in der Volksrepublik China, ausgeweitet auf die Einfuhren von - unter anderem - aus der Republik Korea versandten Kabeln und Seilen aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse der Republik Korea angemeldet oder nicht, zwecks Prüfung der Möglichkeit der Befreiung eines koreanischen Ausführers von diesen Maßnahmen und zur Außerkraftsetzung des Antidumpingzolls auf die von diesem Ausführer stammenden Einfuhren sowie zur zollamtlichen Erfassung der letztgenannten Einfuhren

=>  228/1

Verordnung (EU) Nr. 809/2013 der Kommission vom 27. August 2013 zur Einleitung einer Neuausführerüberprüfung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1389/2011 des Rates zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von Trichlorisocyanursäure mit Ursprung in der Volksrepublik China, zur Außerkraftsetzung des Zolls auf die Einfuhren der von einem Ausführer in diesem Land stammenden Ware und zur zollamtlichen Erfassung dieser Einfuhren

=>  L229/2

Verordnung (EU) Nr. 816/2013 der Kommission vom 28. August 2013 zur Änderung von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Verwendung von neutralem Methacrylat-Copolymer und anionischem Methacrylat-Copolymer in festen Nahrungsergänzungsmitteln sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission im Hinblick auf die Spezifikationen für basisches Methacrylat-Copolymer (E 1205), neutrales Methacrylat-Copolymer und anionisches Methacrylat-Copolymer

=>  L230/1

Verordnung (EU) Nr. 817/2013 der Kommission vom 28. August 2013 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie des Anhangs der Verordnung (EU) Nr. 231/2012 der Kommission in Bezug auf octenylbernsteinsäuremodifiziertes Gummi arabicum

=>  L230/7

Verordnung (EU) Nr. 818/2013 der Kommission vom 28. August 2013 zur Änderung des Anhangs III der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Verwendung von Zuckerester von Speisefettsäuren (E 473) in Aromen für klare aromatisierte Getränke auf Wasserbasis

=>  L230/12

Richtlinie 2013/46/EU der Kommission vom 28. August 2013 zur Änderung der Richtlinie 2006/141/EG hinsichtlich der Proteinanforderungen für Säuglingsanfangsnahrung und Folgenahrung

=>  L230/16

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 34/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L231/8

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 35/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L231/10

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 37/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L231/11

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 47/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XXII (Gesellschaftsrecht) des EWR-Abkommens

=>  L231/21

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 49/2013 vom 5. April 2013 zur Änderung von Anhang II (Technische Vorschriften, Normen, Prüfung und Zertifizierung) des EWR-Abkommens

=>  L231/22

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 38/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang VI (Soziale Sicherheit) des EWR-Abkommens

=>  L231/12

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 43/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XVIII (Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, Arbeitsrecht sowie Gleichbehandlung von Männern und Frauen) des EWR-Abkommens

=>  L231/17

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 39/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens

=>  L231/13

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 40/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens

=>  L231/14

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 41/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens

=>  L231/15

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 802/2013 der Kommission vom 22. August 2013 zur Genehmigung des Wirkstoffs Fluopyram gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission

=>  L225/13

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 803/2013 der Kommission vom 22. August 2013 zur Zulassung von Folsäure als Zusatzstoff in Futtermitteln für alle Tierarten

=>  L225/17

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 804/2013 der Kommission vom 22. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L225/20

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 805/2013 der Kommission vom 23. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L226/18

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 807/2013 der Kommission vom 26. August 2013 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1234/2007 des Rates hinsichtlich der Erhebung der Preise für bestimmte Rinder auf repräsentativen Märkten der Europäischen Union

=>  L228/5

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 808/2013 der Kommission vom 26. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  228/12

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 810/2013 der Kommission vom 27. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L229/6

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 819/2013 der Kommission vom 28. August 2013 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

=>  L230/14

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 27. August 2013 betreffend bestimmte Maßnahmen zum Schutz vor der hoch pathogenen Aviären Influenza des Subtyps H7N7 in Italien einschließlich der Abgrenzung weiterer Sperrzonen und zur Aufhebung des Durchführungsbeschlusses 2013/439/EU

=>  L230/20

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 30/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/1

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 31/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/4

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 32/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

=> L231/5

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 33/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang I (Veterinärwesen und Pflanzenschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/7

Durchführungsbeschluss der Kommission vom 20. August 2013 zur Festlegung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme des Visa-Informationssystems (VIS) in einer achten Region

=>  L223/15

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Beschluss der Kommission vom 20. August 2013 zur Einstellung des Antidumpingverfahrens betreffend die Einfuhren von Rohrformstücken, Rohrverschlussstücken und Rohrverbindungsstücken aus nicht rostendem Stahl zum Stumpfschweißen, auch als Fertigwaren, mit Ursprung in der Volksrepublik China und in Taiwan

=>  L223/13

Regelung Nr. 80 der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UN/ECE) - Einheitliche Vorschriften für die Genehmigung der Sitze von Kraftomnibussen sowie dieser Fahrzeuge hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit der Sitze und ihrer Verankerungen

=>  L226/20

Verordnung (EU) Nr. 800/2013 der Kommission vom 14. August 2013 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 965/2012 zur Festlegung technischer Vorschriften und von Verwaltungsverfahren in Bezug auf den Flugbetrieb gemäß der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates

=>  L227/1

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 41/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XI (Elektronische Kommunikation, audiovisuelle Dienste und Informationsgesellschaft) des EWR-Abkommens

=>  L231/16

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 48/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XIII (Verkehr) des EWR-Abkommens

=>  L231/22

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

Richtlinie 2013/39/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik

=>  L226/1

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 44/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/18

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 45/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/19

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 50/2013 vom 30. April 2013 zur Änderung von Anhang XX (Umweltschutz) des EWR-Abkommens

=>  L231/24

Beschluss des Gemeinsamen EWR-Ausschusses Nr. 46/2013 vom 15. März 2013 zur Änderung von Anhang XXI (Statistik) des EWR-Abkommens

=>  L231/20

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