Newsletter EU-Amtsblatt 06.02. - 11.02.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

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Quellen: Amtsblatt der EU von 06.02. bis 11.02.2015

 L 30;  L 31;  L 33;  L 34;  L 35;  

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik	Landwirtschaft und Fischerei	Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik	Freiheit, Sicherheit und Recht	Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus	Kohäsionspolitik	Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt	Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe	Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/181 der Kommission vom 30. Januar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 31/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/182 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 827/2011 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 31/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/183 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 635/2005 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 31/5

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/184 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 31/7

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/185 der Kommission vom 2. Februar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 31/9 

 

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Verordnung (EU) 2015/174 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen ( 1 )
=>  L 30/2 

 

Verordnung (EU) 2015/186 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs I der Richtlinie 2002/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte für Arsen, Fluor, Blei, Quecksilber, Endosulfan und Samen von Ambrosia ( 1 )
=>  L 31/11

 

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/176 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der garantiert traditionellen Spezialitäten eingetragenen Bezeichnung (Prekmurska gibanica (g. t. S.))
=>  L 30/16 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/193 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Schwäbische Maultaschen/Schwäbische Suppenmaultaschen (g.g.A.))
=>  L 33/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/194 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Ossau-Iraty (g.U.))
=>  L 33/5

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/195 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Brocciu corse/Brocciu (g.U.))
=>  L 33/6

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/196 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Toma Piemontese (g. U.))
=>  L 33/7

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/197 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Aglio Bianco Polesano (g. U.))
=>  L 33/8

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/205 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung der Entscheidung 2006/415/EG im Hinblick auf Maßnahmen zum Schutz gegen einen Ausbruch der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N1 bei Geflügel in Bulgarien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 699) ( 1 )
=>  L 33/48

 

Verordnung (EU) 2015/210 der Kommission vom 10. Februar 2015 zur Änderung der Anhänge II und III der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen
=>  L 35/16

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Mitteilung über den Tag der Unterzeichnung des zwischen der Europäischen Union und der Republik Guinea-Bissau vereinbarten Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem geltenden partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen den beiden Vertragsparteien
=>  L 30/1 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/175 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Festlegung von Sondervorschriften für die Einfuhr von Guarkernmehl, dessen Ursprung oder Herkunft Indien ist, wegen des Risikos einer Kontamination mit Pentachlorphenol und Dioxinen ( 1 )
=>  L 30/10

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/177 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 30/17 

 

Beschluss (EU) 2015/178 des Rates vom 27. Januar 2015 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in den mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits eingesetzten Unterausschüssen Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Fragen, Zoll und Geografische Angaben bezüglich der Annahme von Beschlüssen über die Geschäftsordnungen der besagten Unterausschüsse zu vertreten ist
=>  L 30/20

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/179 der Kommission vom 4. Februar 2015 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, eine Ausnahme von bestimmten Vorschriften der Richtlinie 2000/29/EG des Rates zu gewähren für Verpackungsmaterial aus Holz von Nadelbäumen (Coniferales) in Form von Munitionskisten mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika, die unter Kontrolle des Verteidigungsministeriums der Vereinigten Staaten stehen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 445)
=>  L 30/38 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/188 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 31/20

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/189 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten, der auf die vom 2. bis 3. Februar 2015 im Rahmen des tunesischen Zollkontingents gestellten Anträge auf Einfuhrlizenzen für Olivenöl anzuwenden ist, und zur Aussetzung der Erteilung von Einfuhrlizenzen für den Monat Februar 2015
=>  L 31/23

 

Verordnung (EU) 2015/192 des Rates vom 9. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 174/2005 über Beschränkungen für die Erbringung von Hilfe für Côte d'Ivoire im Zusammenhang mit militärischen Aktivitäten
=>  L 33/1 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/198 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung von Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich der Eintragung Kanadas in die Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen mit Blick auf die hochpathogene aviäre Influenza die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Union und ihre Durchfuhr durch die Union zugelassen ist ( 1 )
=>  L 33/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/199 der Kommission vom 9. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 33/12

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/200 des Rates vom 26. Januar 2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/170/EU zur Aufstellung einer Liste nichtkooperierender Drittländer bei der Bekämpfung der IUU-Fischerei gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 über ein Gemeinschaftssystem zur Verhinderung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei in Bezug auf Sri Lanka
=>  L 33/15

 

Beschluss (EU) 2015/201 des Rates vom 27. Januar 2015 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in den mit dem Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Georgien andererseits eingesetzten Unterausschüssen Gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Fragen, Zoll und Geografische Angaben bezüglich der Annahme von Beschlüssen über die Geschäftsordnungen der besagten Unterausschüsse zu vertreten ist
=>  L 33/19

 

Beschluss (GASP) 2015/202 des Rates vom 9. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/656/GASP zur Verlängerung der restriktiven Maßnahmen gegen Côte d'Ivoire
=>  L 33/37

 

Beschluss (GASP) 2015/203 des Rates vom 9. Februar 2015 zur Unterstützung des Vorschlags der Union für einen internationalen Verhaltenskodex für Weltraumtätigkeiten als Beitrag zu transparenzschaffenden und vertrauensbildenden Maßnahmen bei Weltraumtätigkeiten
=>  L 33/38

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/204 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags für Kanada in der Liste von Drittländern bzw. Teilen von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Europäische Union gestattet ist, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 554) ( 1 )
=>  L 33/45

 

Beschluss (EU) 2015/209 des Rates vom 10. November 2014 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und über die vorläufige Anwendung des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Färöern zur Assoziierung der Färöer mit dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020)
=>  L 35/1

 

Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und den Färöern zur Assoziierung der Färöer mit dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation Horizont 2020 (2014-2020)
=>  L 35/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/211 der Kommission vom 10. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 35/18

 

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Durchführungsverordnung (EU) 2015/187 der Kommission vom 6. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 185/2010 der Kommission in Bezug auf Handgepäckkontrollen ( 1 )
=>  L 31/18

 

Verordnung (EU) 2015/180 der Kommission vom 9. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 748/2009 über die Liste der Luftfahrzeugbetreiber, die am oder nach dem 1. Januar 2006 einer Luftverkehrstätigkeit im Sinne von Anhang I der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates nachgegangen sind, mit Angabe des für die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber zuständigen Verwaltungsmitgliedstaats ( 1 )
=>  L 34/1

 

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Beschluss (EU) 2015/191 der Kommission vom 5. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/670/EU zur Verlängerung bestimmter in Artikel 9 und Artikel 11 Absatz 1 des Beschlusses festgelegter Fristen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 466)
=>  L 31/31

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/206 der Kommission vom 9. Februar 2015 über die Genehmigung der effizienten Außenbeleuchtung mit Leuchtdioden der Daimler AG als innovative Technologie zur Verringerung der CO2-Emissionen von Personenkraftwagen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 443/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=>  L 33/52

 

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Beschluss (EU) 2015/190 des Rates vom 5. Februar 2015 zur Ernennung der Mitglieder des Ausschusses der Regionen und ihrer Stellvertreter für den Zeitraum vom 26. Januar 2015 bis zum 25. Januar 2020
=>  L 31/25 
 

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=> Europa und Außenbeziehungen
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