Newsletter EU-Amtsblatt 12.02. - 20.02.2015

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

---

Quellen: Amtsblatt der EU von 12.02 bis 20.02.2015

 L 36;  L 37;  L 38;  L 39;  L 40;  L 41;  L 42,  L 43,  L 44,  L 45,  L 46; 

Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik	Landwirtschaft und Fischerei	Verkehr, TEN und Industrie
Beschäftigung und Sozialpolitik	Freiheit, Sicherheit und Recht	Kultur, Bildung, Jugend und Sport
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus	Kohäsionspolitik	Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt	Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe	Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)

Durchführungsverordnung (EU) 2015/221 der Kommission vom 10. Februar 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 37/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/233 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf Währungen, deren Zentralbankfähigkeit äußerst eng definiert ist ( 1 )
=>  L 39/11

 

Beschluss (EU) 2015/248 der Kommission vom 15. Oktober 2014 über die Maßnahmen SA.23008 (2013/C) (ex 2013/NN) der Slowakischen Republik zugunsten von Spoločná zdravotná poisťovňa, a. s. (SZP) und Všeobecná zdravotná poisťovňa, a. s. (VZP) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 7277) ( 1 )
=>  L 41/25

 

Beschluss (EU) 2015/218 der Kommission vom 7. Mai 2014 zur staatlichen Beihilfe SA.29786 (ex N 633/09), SA.33296 (11/N), SA.31891 (ex N 553/10), N 241/09, N 160/10 und SA.30995 (ex C 25/10) gewährt von Irland für die Umstrukturierung von Allied Irish Banks plc und EBS Building Society (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 2638) ( 1 )
=>  L 44/40

 

Mitteilung über das Inkrafttreten des Internen Abkommens zwischen den im Rat vereinigten Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Finanzierung der im mehrjährigen Finanzrahmen für den Zeitraum 2014 bis 2020 vorgesehenen Hilfe der Europäischen Union im Rahmen des AKP-EU-Partnerschaftsabkommens und über die Bereitstellung von finanzieller Hilfe für die überseeischen Länder und Gebiete, auf die der vierte Teil des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union Anwendung findet
=>  L 45/1

 

=> zurück zur Auswahl

 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/212 der Kommission vom 11. Februar 2015 mit Anwendungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der technischen Spezifikationen des Systems, in dem die für die Begleitung, Evaluierung, Finanzverwaltung, Überprüfung und Prüfung jedes Vorhabens benötigten Daten, einschließlich Angaben zu den einzelnen Teilnehmern an aus OP II kofinanzierten Vorhaben, aufgezeichnet und gespeichert werden
=>  L 36/1 

 

Verordnung (EU) 2015/245 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1177/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates für die Gemeinschaftsstatistik über Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) im Hinblick auf das Verzeichnis der sekundären Zielvariablen 2016 zum Zugang zu Dienstleistungen ( 1 )
=>  L 41/11

 

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/225 der Kommission vom 11. Februar 2015 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2009/861/EG betreffend Übergangsmaßnahmen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Verarbeitung von nicht konformer Rohmilch in bestimmten Milch verarbeitenden Betrieben in Bulgarien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 631) ( 1 )
=>  L 37/15

 

Richtlinie (EU) 2015/254 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Februar 2015 zur Aufhebung der Richtlinie 93/5/EWG des Rates über die Unterstützung der Kommission und die Mitwirkung der Mitgliedstaaten bei der wissenschaftlichen Prüfung von Lebensmittelfragen ( 1 )
=>  L 43/1

 

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

 

Beschluss (EU) 2015/214 des Rates vom 10. Februar 2015 zur Bestätigung des Shift2Rail-Masterplans
=>  L 36/7

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/222 der Kommission vom 12. Februar 2015 zum Ausschluss der ICES-Unterdivisionen 27 und 28.2 von bestimmten Fischereiaufwandsbeschränkungen 2015 gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1098/2007 des Rates zur Festlegung eines Mehrjahresplans für die Dorschbestände der Ostsee und für die Fischereien, die diese Bestände befischen
=>  L 37/4

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/226 der Kommission vom 11. Februar 2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2012/535/EU in Bezug auf die Bestimmung des Begriffs anfälliges Holz und zu ergreifende Maßnahmen in abgegrenzten Gebieten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 645)
=>  L 37/21

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/231 der Kommission vom 11. Februar 2015 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 720/2014 über die Zuteilung von Einfuhrrechten für die für den Zeitraum vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2015 im Rahmen des mit der Verordnung (EG) Nr. 431/2008 für gefrorenes Rindfleisch eröffneten Zollkontingents eingereichten Anträge sowie über zusätzliche zuzuteilende Mengen
=>  L 39/5

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/232 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung und Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Bedingungen für die Genehmigung des Wirkstoffs Kupferverbindungen ( 1 )
=>  L 39/7

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/242 der Kommission vom 9. Oktober 2014 mit Durchführungsbestimmungen für die Arbeitsweise der Beiräte im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik
=>  L 41/1 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/244 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Zulassung von Chinolingelb als Zusatzstoff in Futtermitteln für nicht zur Nahrungsmittelerzeugung genutzte Tiere ( 1 )
=>  L 41/8

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/250 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung der Anhänge I und II der Entscheidung 2004/558/EG in Bezug auf den Status der Bundesländer Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern als frei von der infektiösen bovinen Rhinotracheitis (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 706) ( 1 )
=>  L 41/43

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/251 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 710) ( 1 )
=>  L 41/46

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/255 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Genehmigung einer geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Marchfeldspargel (g. g. A.))
=>  L 43/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/256 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Comté (g. U.))
=>  L 43/9

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/257 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Fasola Piękny Jaś z Doliny Dunajca/Fasola z Doliny Dunajca (g.U.))
=>  L 43/10

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/264 der Kommission vom 18. Februar 2015 über die Zulassung von Neohesperidin-Dihydrochalkon als Zusatzstoff in Futtermitteln für Schafe, Fische, Hunde, Kälber und bestimmte Kategorien von Schweinen ( 1 )
=>  L 45/10

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/266 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Anerkennung der Insel Man als varroosefrei und zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2013/503/EU (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 715) ( 1 )
=>  L 45/16

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/220 der Kommission vom 3. Februar 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1217/2009 des Rates zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der Europäischen Union
=>  L 46/1  

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/215 des Rates vom 10. Februar 2015 zur Inkraftsetzung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über Datenschutz und zur vorläufigen Inkraftsetzung von Teilen der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands über das Schengener Informationssystem für das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland
=>  L 36/8 

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/249 der Kommission vom 10. Februar 2015 zur Verlängerung der Geltungsdauer der Entscheidung 2006/502/EG zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, Maßnahmen zu treffen, damit nur kindergesicherte Feuerzeuge in Verkehr gebracht werden und das Inverkehrbringen von Feuerzeugen mit Unterhaltungseffekten untersagt wird (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 603) ( 1 )
=>  L 41/41

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/219 der Kommission vom 29. Januar 2015 zur Ersetzung des Anhangs zum Durchführungsbeschluss 2013/115/EU über das SIRENE-Handbuch und andere Durchführungsbestimmungen für das Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 326)
=>  L 44/75 

 

Verordnung (EU) 2015/263 der Kommission vom 16. Januar 2015 zur Änderung der Anhänge I bis IV der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen
=>  L 45/2

 

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsverordnung (EU) 2015/207 der Kommission vom 20. Januar 2015 mit detaillierten Regelungen zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Muster für den Fortschrittsbericht, die Vorlage von Informationen zu einem Großprojekt, den gemeinsamen Aktionsplan, die Durchführungsberichte für das Ziel Wachstum und Beschäftigung, die Verwaltungserklärung, die Prüfstrategie, den Bestätigungsvermerk, den jährlichen Kontrollbericht und die Methode zur Durchführung der Kosten-Nutzen-Analyse sowie gemäß Verordnung (EU) Nr. 1299/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf das Muster für die Durchführungsberichte für das Ziel Europäische territoriale Zusammenarbeit
=>  L 38/1 

 

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsverordnung (EU) 2015/213 der Kommission vom 11. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 36/4 

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/216 der Kommission vom 10. Februar 2015 zur Änderung der Entscheidung 2000/572/EG hinsichtlich der Bezugnahme auf das Harmonisierte System (HS) in der Musterbescheinigung für Fleischzubereitungen sowie zur Änderung der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags für Israel in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen sowie behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union gestattet ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 438) ( 1 )
=>  L 36/11

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/223 der Kommission vom 12. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 37/5

 

Verordnung (EU) 2015/229 des Rates vom 12. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=>  L 39/1

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/230 des Rates vom 12. Februar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 267/2012 über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=>  L 39/3

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/235 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 39/15

 

Beschluss (GASP) 2015/236 des Rates vom 12. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/413/GASP über restriktive Maßnahmen gegen Iran
=>  L 39/18

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/237 der Kommission vom 12. Februar 2015 zur Änderung des Durchführungsbeschlusses 2014/237/EU über Maßnahmen zur Verhütung der Einschleppung und Ausbreitung von Schadorganismen in der Union durch bestimmtes Obst und Gemüse mit Ursprung in Indien (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 662)
=>  L 39/21

 

Beschluss (EU) 2015/238 des Rates vom 10. Februar 2015 über den Abschluss - im Namen der Europäischen Union - des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Seychellen über den Zugang von Fischereifahrzeugen unter der Flagge der Seychellen zu den der Gerichtsbarkeit der Europäischen Union unterliegenden Gewässern und biologischen Meeresressourcen von Mayotte
=>  L 40/1

 

Beschluss (EU) 2015/239 des Rates vom 10. Februar 2015 über den Abschluss im Namen der Europäischen Union des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung gemäß dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Union und der Demokratischen Republik São Tomé und Príncipe
=>  L 40/4

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/240 des Rates vom 9. Februar 2015 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=>  L 40/7

 

Beschluss (GASP) 2015/241 des Rates vom 9. Februar 2015 zur Änderung des Beschlusses 2014/145/GASP über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen
=>  L 40/14 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/243 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 798/2008 hinsichtlich des Eintrags zu den Vereinigten Staaten in der Liste der Drittländer, Gebiete, Zonen und Kompartimente, aus denen bestimmte Geflügelwaren in die Union eingeführt bzw. durch die Union durchgeführt werden dürfen, in Bezug auf die hochpathogene aviäre Influenza ( 1 )
=>  L 41/5

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/246 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 41/21

 

Beschluss (GASP) 2015/247 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 10. Februar 2015 betreffend die Ernennung des Missionsleiters der Polizeimission der Europäischen Union in Afghanistan (EUPOL AFGHANISTAN/1/2015)
=>  L 41/24

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/252 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags für die Vereinigten Staaten in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr von Fleischerzeugnissen und behandelten Mägen, Blasen und Därmen in die Union in Bezug auf die hochpathogene Aviäre Influenza gestattet ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 714) ( 1 )
=>  L 41/52

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/258 der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 43/11

 

Beschluss (GASP) 2015/259 des Rates vom 17. Februar 2015 zur Unterstützung von Maßnahmen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) im Rahmen der Umsetzung der Strategie der EU gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen
=>  L 43/14

 

Beschluss (GASP) 2015/260 des Rates vom 17. Februar 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Menschenrechte
=>  L 43/29 

 

Durchführungsverordnung (EU) 2015/265 der Kommission vom 18. Februar 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=>  L 45/13

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/267 der Kommission vom 17. Februar 2015 zur Änderung des Anhangs II der Entscheidung 2007/777/EG hinsichtlich des Eintrags für Japan in der Liste der Drittländer bzw. Teile von Drittländern, aus denen die Einfuhr bestimmter Fleischerzeugnisse und behandelter Mägen, Blasen und Därme in die Union gestattet ist (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 738) ( 1 )
=>  L 45/19

 

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsverordnung (EU) 2015/234 der Kommission vom 13. Februar 2015 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 hinsichtlich der vorübergehenden Verwendung von Beförderungsmitteln, die dazu bestimmt sind, von einer natürlichen Person mit Wohnsitz im Zollgebiet der Union genutzt zu werden
=>  L 39/13

 

Delegierte Verordnung (EU) 2015/208 der Kommission vom 8. Dezember 2014 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Anforderungen an die funktionale Sicherheit von Fahrzeugen für die Genehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen ( 1 )
=>  L 42/1

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/217 der Kommission vom 10. April 2014 zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, gemäß der Richtlinie 2008/68/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland bestimmte Ausnahmen zu erlassen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2014) 2292)
=>  L 44/1

 

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Beschluss (Euratom) 2015/224 des Rates vom 10. Februar 2015 zur Änderung der Entscheidung 2007/198/Euratom über die Errichtung des europäischen gemeinsamen Unternehmens für den ITER und die Entwicklung der Fusionsenergie sowie die Gewährung von Vergünstigungen dafür
=>  L 37/8

 

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/253 der Kommission vom 16. Februar 2015 zur Regelung der Probenahmen und der Berichterstattung gemäß der Richtlinie 1999/32/EG des Rates bezüglich des Schwefelgehalts von Schiffskraftstoffen
=>  L 41/55 

 

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

---

=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
Landes-Amtshaus, Landhausgasse 7 / Ecke Raubergasse 8 (5. Stock) ● 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200  ● europe-direct@steiermark.at