EU-Tagesnews 05.05.2015

1. Europatag 2015 - Livestream aus dem ORF-Landesstudio
2. Frühjahrsprognose 2015: Rückenwind für die wirtschaftliche Erholung
3. EK gibt grünes Licht für Kaffee-Joint-Venture von DEMB und Mondelēz
4. Steuerdeals: EU-Untersuchung von Apple & Co. verzögert
5. Anstieg der Erzeugerpreise der Industrie im Euroraum und in der EU28 um 0,2%

Live-Übertragung aus dem ORF-Landesstudio am Dienstag, 5. Mai 2015 ab 18:00 Uhr

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Das Wirtschaftswachstum in der EU profitiert vom derzeitigen Rückenwind. Der Frühjahrsprognose 2015 der EK zufolge beflügeln kurzfristige Faktoren den andernfalls nur leichten Konjunkturaufschwung in der EU. Die Volkswirtschaften Europas profitieren von einer Vielzahl an Faktoren. Die Ölpreise sind nach wie vor relativ niedrig, die Weltwirtschaft wächst stetig, der Euro hat weiter nachgegeben und die Wirtschaftspolitik in der EU ist wachstumsfreundlich.

Die EK hat die geplante Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens durch zwei der weltweit führenden Kaffeehersteller, D.E. Master Blenders 1753 B.V. aus den Niederlanden und Mondelēz International Inc. aus den USA, nach eingehender Untersuchung auf der Grundlage der EU-Fusionskontrollverordnung geprüft und genehmigt. Die Genehmigung ist an die Bedingung geknüpft, dass bestimmte Zusagen erfüllt werden, um die Bedenken der Kommission auszuräumen. Die EK hatte Bedenken, dass das Vorhaben in der ursprünglich angemeldeten Form im Bereich des gemahlenen Röstkaffees in Frankreich, Dänemark und Lettland sowie im Bereich der Kaffeepads in Österreich und Frankreich zu Preiserhöhungen führen würde. Um diese Bedenken auszuräumen, werden Mondelēz und DEMB ihre Unternehmen Carte Noire bzw. Merrild im gesamten EWR verkaufen, und DEMB wird zudem eine Lizenz für seine Marke Senseo in Österreich vergeben.

Im Kampf gegen Steuerflucht internationaler Konzerne hinkt die EK ihrem Zeitplan hinterher. Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager räumte heute vor dem EU-Parlament ein, die Untersuchung von Steuervereinbarungen einzelner Länder mit Apple, Amazon, Starbucks und Fiat könne nicht wie geplant bis zur Jahresmitte abgeschlossen werden. Hintergrund seien Schwierigkeiten, an die relevanten Informationen zu gelangen. „Wir bekommen die Informationen nicht unbedingt gleich beim ersten oder zweiten Anlauf." Eine neue Frist zum endgültigen Abschluss der Ermittlungen werde nicht gesetzt.

Im März 2015 stiegen die Erzeugerpreise der Industrie gegenüber Februar 2015 sowohl im ER19 als auch in der EU28 um 0,2%. Im Februar 2015 hatten sich die Preise in beiden Gebieten um 0,6% erhöht.