EU-Tagesnews 18.06.2015

1. EU-Abgeordnete stimmen für Verbot von Produkten aus Klontieren
2. Griechenlands hohe Militärausgaben reflektieren Angst vor der Türkei
3. EK stellt mehr Mittel für die Integration der Roma bereit
4. Die Hälfte der Asylwerber sind Kosovaren, Syrer und Afghanen
5. Jährliches Wachstum der Arbeitskosten gestiegen
6. Quote der offenen Stellen bei 1,7%

Das EP hat am Mittwoch für das Verbot geklonter Tiere, ihrer Nachkommen sowie von Nahrungsmitteln aus deren Produkten gestimmt. Die Ausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft stimmten mit 82 Ja-Stimmen bei acht Enthaltungen und acht Nein-Stimmen für einen Entwurf der EK, der ein Verbot des Klonens von Tieren zu landwirtschaftlichen Zwecken sowie deren Verkauf in der EU vorsieht. Die Abgeordneten wollen auch den Import und den Verkauf von Produkten aus Klontieren verbieten.

=>  euractiv

Hinter den hohen Militärausgaben Griechenlands steckt ein geopolitisches Problem, das seit Jahrzehnten in der Region für Verunsicherung sorgt: der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Hoheitsrechte in der Ägäis und der damit verbundene Zypernkonflikt. Das Wettrüsten mit der siebenmal so großen Regionalmacht Türkei ist einer der Gründe, die Griechenland in den finanziellen Ruin getrieben haben. Die EU hat die Türkei wiederholt aufgefordert, ihre Beziehungen zu ihren Nachbarn friedlich zu gestalten.

Die Mitgliedstaaten machen bei der Integration der Roma kontinuierliche Fortschritte, doch sind weitere Anstrengungen erforderlich. Dies ist die Schlussfolgerung eines Jahresberichts, den die EK heute angenommen hat. Frans Timmermans erklärte: „Gleichbehandlung und Achtung der Grundrechte gehören zum Kern des europäischen Projekts. Die Roma wurden lange Zeit ausgegrenzt. Niemand in Europa sollte aufgrund seiner ethnischen Herkunft oder seiner Rasse diskriminiert werden. Es ist an der Zeit, dass wir Romafeindlichkeit verstärkt bekämpfen und die vollständige Integration der Roma fördern."

In den ersten drei Monaten des Jahres 2015 beantragten 185 000 Asylsuchende erstmals Schutz in der EU; diese Zahl blieb gegenüber dem letzten Quartal 2014 nahezu unverändert, ist jedoch im Vergleich zum ersten Quartal 2014 um 86% gestiegen. Insbesondere erhöhte sich die Zahl der Kosovaren beträchtlich und erreichte fast 50 000. Personen dieser Staatsangehörigkeit stellten im Laufe des ersten Quartals 2015 vor Syrern und Afghanen den größten Anteil erstmaliger Asylbewerber in der EU dar.

=>  eurostat

Die Arbeitskosten pro Stunde sind im ersten Quartal 2015 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahresquartal im ER19 um 2,2% und in der EU28 um 2,5% gestiegen. Im vierten Quartal 2014 hatten die Arbeitskosten pro Stunde im Euroraum um 1,2% und in der EU28 um 1,5% zugenommen.

Die Quote der offenen Stellen betrug im ersten Quartal 2015 im ER19 1,7%, ein Rückgang gegenüber 1,8% im Vorquartal, aber unverändert gegenüber dem ersten Quartal 2014. Die Quote der offenen Stellen betrug im ersten Quartal 2015 in der EU28 ebenfalls 1,7%. Damit blieb sie unverändert gegenüber dem Vorquartal, verzeichnete jedoch einen Anstieg gegenüber 1,6% im ersten Quartal 2014.