Newsletter EU-Amtsblatt 06.11. - 12.11.2015
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Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.
Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.
Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge!
Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.
Quellen: Amtsblatt der EU von 06.11. bis 12.11.2015
L 290; L 291; L 292; L 293; L 294; L 295; L 296;
Relevante Bereiche in dieser Woche
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Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik: |
Landwirtschaft und Fischerei: | Verkehr, TEN und Industrie: |
| Beschäftigung und Sozialpolitik | Freiheit, Sicherheit und Recht | Kultur, Bildung, Jugend und Sport |
| Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus: | Kohäsionspolitik | Umwelt, Energie und Katastrophenschutz |
| Forschung, Technologische Entwicklung und Raumfahrt | Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe: | Allgemeines (z.B. Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit) |
Binnenmarkt, Wettbewerb, Steuern, Wirtschafts- und Währungspolitik
Verordnung (EU) 2015/2010 der Kommission vom 11. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1708/2005 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 2494/95 des Rates im Hinblick auf den gemeinsamen Bezugszeitraum für den Harmonisierten Verbraucherpreisindex ( 1 )
=> L 295/1
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2011 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Verzeichnisse regionaler und lokaler Gebietskörperschaften, für die gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates gilt, dass Risiken ihnen gegenüber als Risiken gegenüber dem Zentralstaat zu betrachten sind ( 1 )
=> L 295/3
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2012 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf die Verfahren für Beschlüsse zur Festsetzung, Berechnung und Aufhebung von Kapitalaufschlägen im Einklang mit der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/5
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2014 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf die Verfahren und Muster für die Übermittlung der Informationen an die für die Gruppenaufsicht zuständige Behörde und für den Informationsaustausch zwischen den Aufsichtsbehörden gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/11
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2015 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards für die Verfahren zur Bewertung externer Ratings im Einklang mit der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/16
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2016 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf den Aktienindex für die symmetrische Anpassung der Standardkapitalanforderung für Aktienanlagen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/18
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2017 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf die angepassten Faktoren zur Berechnung der Kapitalanforderung für das Wechselkursrisiko für an den Euro gekoppelte Währungen im Einklang mit der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/21
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1986 der Kommission vom 11. November 2015 zur Einführung von Standardformularen für die Veröffentlichung von Vergabebekanntmachungen für öffentliche Aufträge und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 842/2011 ( 1 )
=> L 296/1
Beschäftigung und Sozialpolitik
Delegierte Verordnung (EU) 2015/1972 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen
=> L 293/11
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1976 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Hilfsfonds für die am stärksten benachteiligten Personen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 223/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 293/26
Beschluss (EU) 2015/2020 des Rates vom 26. Oktober 2015 zur Übertragung der Befugnis zur Ausstellung von Laissez-passer für Mitglieder, Beamte und sonstige Bedienstete des Europäischen Rates und des Rates sowie für besondere Antragsteller gemäß Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 1417/2013 auf den Generalsekretär des Rates und zur Aufhebung des Beschlusses 2005/682/EG, Euratom
=> L 295/42
Gesundheitswesen, Verbraucherschutz und Tourismus
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2009 des Rates vom 10. November 2015 über die Aufnahme des automatisierten Austauschs daktyloskopischer Daten mit Polen
=> L 294/70
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2013 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards in Bezug auf Standardabweichungen bei gesundheitsbasierten Risikoausgleichssystemen gemäß der Richtlinie 2009/138/EG des Europäischen Parlaments und des Rates ( 1 )
=> L 295/9
Landwirtschaft und Fischerei
Verordnung (EU) 2015/1995 der Kommission vom 3. November 2015 über ein Fangverbot für Kabeljau im Kattegat für Schiffe unter der Flagge Schwedens
=> L 291/1
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1997 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich der Verzeichnisse der Grenzkontrollstellen und Veterinäreinheiten in Traces (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7534) ( 1 )
=> L 291/6
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1999 der Kommission vom 9. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 165/2011 über Abzüge von bestimmten, Spanien für 2011 und die darauf folgenden Jahre zugeteilten Fangquoten für Makrele wegen Überfischung im Jahr 2010
=> L 292/1
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2000 der Kommission vom 9. November 2015 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 546/2003, (EG) Nr. 1342/2003, (EG) Nr. 952/2006, (EG) Nr. 826/2008, (EG) Nr. 1295/2008, (EG) Nr. 1296/2008, (EU) Nr. 1272/2009, (EU) Nr. 738/2010 und der Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 543/2011 und (EU) Nr. 511/2012 hinsichtlich der Mitteilungspflichten im Rahmen der gemeinsamen Marktorganisation der Agrarmärkte
=> L 292/4
Delegierte Verordnung (EU) 2015/1971 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1848/2006 der Kommission
=> L 293/6
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1974 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 293/20
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1975 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 293/23
Freiheit, Sicherheit und Recht
Delegierte Verordnung (EU) 2015/1973 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements
=> L 293/15
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1977 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Festlegung der Häufigkeit und des Formats der Meldungen von Unregelmäßigkeiten betreffend den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds und das Instrument für die finanzielle Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit, der Kriminalprävention und Kriminalitätsbekämpfung und des Krisenmanagements gemäß der Verordnung (EU) Nr. 514/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates
=> L 293/29
Kohäsionspolitik
Delegierte Verordnung (EU) 2015/1970 der Kommission vom 8. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates um besondere Bestimmungen über die Meldung von Unregelmäßigkeiten betreffend den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung, den Europäischen Sozialfonds, den Kohäsionsfonds und den Europäischen Meeres- und Fischereifonds
=> L 293/1
Auswärtiges Handeln - Handelspolitik, Zusammenarbeit mit Drittländern, Humanitäre Hilfe
Beschluss (EU) 2015/1987 des Rates vom 5. Oktober 2015 über den Abschluss des Protokolls zur Festlegung der Fangmöglichkeiten und der finanziellen Gegenleistung nach dem partnerschaftlichen Fischereiabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Republik Guinea-Bissau
=> L 290/1
Beschluss (EU) 2015/1988 des Rates vom 22. Oktober 2015 über die Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Kosovo andererseits im Namen der Europäischen Union
=> L 290/4
Beschluss (EU) 2015/1989 des Rates vom 26. Oktober 2015 zur Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums
=> L 290/7
Beschluss (Euratom) 2015/1990 des Rates vom 26. Oktober 2015 zur Genehmigung des Abschlusses - durch die Europäische Kommission im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft - des Übereinkommens zur Weiterführung des Internationalen Wissenschafts- und Technologiezentrums
=> L 290/8
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1991 der Kommission vom 5. November 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 555/2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Wein hinsichtlich der Stützungsprogramme, des Handels mit Drittländern, des Produktionspotenzials und der Kontrollen im Weinsektor
=> L 290/9
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1992 der Kommission vom 5. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 290/12
Beschluss (EU) 2015/1993 des Rates vom 22. Oktober 2015 zur Genehmigung des Abschlusses - im Namen der Europäischen Atomgemeinschaft - des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft einerseits und dem Kosovo andererseits durch die Europäische Kommission
=> L 290/14
Beschluss (EU) 2015/1994 des Rates vom 26. Oktober 2015 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - des Änderungsprotokolls zu dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über Regelungen, die den in der Richtlinie 2003/48/EG des Rates im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen festgelegten Regelungen gleichwertig sind
=> L 290/16
Durchführungsverordnung (EU) 2015/1996 der Kommission vom 6. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 291/3
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2001 der Kommission vom 9. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 292/9
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2004 der Kommission vom 10. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 294/50
Beschluss (GASP) 2015/2005 des Rates vom 10. November 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Afghanistan
=> L 294/53
Beschluss (GASP) 2015/2006 des Rates vom 10. November 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union für das Horn von Afrika
=> L 294/58
Beschluss (GASP) 2015/2007 des Rates vom 10. November 2015 zur Verlängerung des Mandats des Sonderbeauftragten der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina
=> L 294/64
Beschluss (GASP) 2015/2008 des Rates vom 10. November 2015 zur Änderung des Beschlusses 2010/452/GASP über die Beobachtermission der Europäischen Union in Georgien, EUMM Georgia
=> L 294/69
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2018 der Kommission vom 11. November 2015 zum Widerruf der mit dem Durchführungsbeschluss 2013/707/EU bestätigten Annahme eines Verpflichtungsangebots im Zusammenhang mit dem Antidumping- und dem Antisubventionsverfahren betreffend die Einfuhren von Fotovoltaik-Modulen aus kristallinem Silicium und Schlüsselkomponenten davon (Zellen) mit Ursprung in oder versandt aus der Volksrepublik China für die Geltungsdauer der endgültigen Maßnahmen im Hinblick auf zwei ausführende Hersteller
=> L 295/23
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2019 der Kommission vom 11. November 2015 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise
=> L 295/39
Beschluss (EU) 2015/2021 des Rates vom 10. November 2015 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation zum Beitritt der Republik Liberia zur Welthandelsorganisation zu vertretenden Standpunkts
=> L 295/44
Durchführungsbeschluss (EU) 2015/2022 der Kommission vom 10. November 2015 zur Änderung der Entscheidung 2008/866/EG über Sofortmaßnahmen zur Aussetzung der Einfuhr bestimmter Muscheln für den menschlichen Verzehr aus Peru im Hinblick auf die Geltungsdauer der Maßnahmen (Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 7669) ( 1 )
=> L 295/45
Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 273/14/COL vom 9. Juli 2014 über die Finanzierung von Scandinavian Airlines über die neue revolvierende Kreditfazilität (Norwegen) [2015/2023]
=> L 295/47
Beschluss des Ständigen Ausschusses der EFTA-Staaten Nr. 2/2015/SC vom 24. September 2015 zur Einsetzung eines Interimsausschusses für den EWR-Finanzierungsmechanismus 2014-2021 [2015/2024]
=> L 295/63
Umwelt, Energie und Katastrophenschutz
Verordnung (EU) 2015/2002 der Kommission vom 10. November 2015 zur Änderung der Anhänge IC und V der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen ( 1 )
=> L 294/1
Allgemeines (insb. Rechtsangleichung, Nicht-Diskriminierung, Unionsbürgerschaft, Verwaltungszusammenarbeit)
Verordnung (EU) 2015/2003 der Kommission vom 10. November 2015 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 808/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft ( 1 )
=> L 294/32
=> Europa und Außenbeziehungen
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