Café Europa: Die schwierige Grenze zwischen Slowenien und Kroatien
Verfahren und aktueller Stand des internationalen Schiedsgerichts aus slowenischer Perspektive
Hofgasse 16
8010 Graz
Ansprechperson: Kasilda Bedenk, prof.
E-Mail: office@voesfgraz.at
Web: http://www.voesfgraz.at/
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Das wohl heißeste außen- und innenpolitische Thema zwischen Slowenien und Kroatien seit deren Unabhängigkeit köchelt auch nach dem Schiedsspruch vom Sommer 2017 weiter. Zagreb betrachtet die Entscheidung über die Festsetzung der Grenze zwischen beiden Staaten als hinfällig, da Kroatien aus dem Prozess ausgetreten war. Der slowenische Jurist Branko Celar, der als Fachmann an dem langwierigen teilgenommen hat, wird auf Einladung des Vereins »Österreichisch-slowenische Freundschaft« Graz Einblicke hinter die Kulissen der Verhandlungen bieten.
Begrüßung
Kasilda Bedenk, prof.
Verein Österreichisch-Slowenische Freundschaft Graz
Društvo Avstrijsko-slovensko prijateljstvo Gradec
Vortrag in slowenischer Sprache - Simultanübersetzung Deutsch
Branko Celar, dipl. iur., geb. 1951, Vortragender an der Universität Ljubljana (Internationales Recht und Nachbarrecht), langjähriger Regierungsberater in Sicherheitsfragen, Autor des Buches „Slowenien und seine Grenzen".
Vorgeschichte und Fakten
Slowenien und Kroatien führten durch fast zwei Jahrzehnte erfolglose Verhandlungen und Mediationen über den Verlauf ihrer gemeinsamen Staatsgrenze. Sie kamen jedoch zu keinem Übereinkommen, so dass Slowenien sogar bezüglich Kroatiens angestrebten Beitritt zur Europäischen Union Bedenken anmeldete und ein Veto einlegte. Durch politische Aktivitäten seitens Brüssel kam es im Jahre 2009 im Beisein des Kommissars für die Erweiterung der EU zur Unterzeichnung eines Schiedsabkommen in Stockholm.
Die Entscheidung des Schiedsgerichtes wurde am 29. 6. 2017 veröffentlicht - mit der Verpflichtung, es innerhalb von sechs Monaten umzusetzen. Der Schiedsspruch wurde von Kroatien, das 2015 das Verfahren verlassen hatte, jedoch nicht anerkannt, was aus slowenischer Sicht als eine Nichtbefolgung der rechtlichen Verpflichtung gesehen wird.
Wie in dieser verworrenen Situation, die auch ein diplomatisch-politisches Problem „par excellence" darstellt, aus slowenischer Perspektive weiter verfahren werden kann und wie der Stand der Dinge heute ist, wird bei dieser Veranstaltung im Medienzentrum Steiermark am Dienstag, dem 20. November 2018 erörtert.