EU-Kommission definiert Leitlinien für Grenzöffnungen
Europaparlament diskutiert über einheitliche Corona-App
Brüssel/Graz (14.05.2020). - Nachdem die EU-Kommission gestern, Mittwoch, ein umfassendes Paket mit klaren Leitlinien und Empfehlung betreffend Grenzöffnungen und Tourismus vorgelegt hatte, setzte heute, Donnerstag, das Europaparlament einen Schwerpunkt auf Themen der Corona-Krise: Im Mittelpunkt standen der Einsatz von Corona-Apps, die EU-weit unter strengen Datenschutzvorgaben funktionieren sollten, sowie die Forschung nach Impfstoffen gegen Covid-19.
Das 
Tourismus- und Verkehrspaket der EU-Kommission zur schrittweisen Aufhebung von Reisebeschränkungen umfasst:
- Eine Gesamtstrategie für den Aufschwung im Jahr 2020 und darüber hinaus;
- ein gemeinsames Konzept für ein schrittweises und koordiniertes Vorgehen zur Wiederherstellung der Freizügigkeit und zur Aufhebung der Beschränkungen an den EU-Binnengrenzen;
- einen Rahmen zur Unterstützung der schrittweisen Wiederherstellung der Verkehrsdienste unter Gewährleistung der Sicherheit von Passagieren und Personal;
- eine Empfehlung, die darauf abzielt, Reisegutscheine für Verbraucher zu einer attraktiven Alternative zur Barerstattung zu machen;
- Kriterien für die sichere und schrittweise Wiederaufnahme touristischer Aktivitäten und für die Ausarbeitung von Gesundheitsprotokollen für Beherbergungsbetriebe wie etwa Hotels.
Die EU-Kommission empfahl eindringlich, dass die Einreise nicht nur für einzelne Staaten erlaubt werden sollte, sondern für „alle Regionen oder Ländern der EU mit ähnlichen epidemiologischer Bedingungen gelten sollte." Ebenso müssen jegliche Beschränkungen für alle Bürgerinnen und Bürger der EU und alle Einwohner dieses Mitgliedstaats unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit unterschiedslos aufgehoben und in allen Teilen der Union mit einer ähnlichen epidemiologischen Lage angewendet werden.
Im Europaparlament fand eine Debatte zum Thema Corona-App statt. Der deutsche Abgeordnete Andreas Schwab meinte eingangs, dass „diese App unsere Bürgerinnen und Bürger dann überzeugen wird, wenn sie Sicherheit bietet und nützlich ist." Die App müsse dazu „überall in Europa funktionieren" und gleichzeitig anonym sowie freiwillig sein. Die Daten müssen, gegen „jegliche Art von Cyberangriffen geschützt und dann gelöscht werden, wenn sie nicht mehr gebraucht werden", unterstrich er.
Mehr zu diesem Thema
=> Coronavirus-Fokus der EU-Kommission
=> EU-Roadmap zur Coronakrise (15.4.2020)
=> Coronavirus-News des Europaparlaments
Aktuelle Informationen und Video-Interviews am Europaserver des Landes Steiermark
=> europa.steiermark.at/coronavirus
=> europa.steiermark.at/onlinePAKET (für Schulen)
Europe Direct Informationszentrum des Landes Steiermark
8010 Graz, Landhausgasse 7
Tel.: 0316 877 2200 | europedirect@stmk.gv.at
