Newsletter EU-Amtsblatt 20.05. - 28.05.2020

Liebe Newsletterabonnenten!

Mit dem Newsletter zum Amtsblatt der Europäischen Union informieren wir wöchentlich über sämtliche Rechtsakte, die im Amtsblatt L erscheinen (ausgenommen Berichtigungen), sowie über ausgewählte Dokumente mit allgemeiner Bedeutung aus dem Amtsblatt C der EU.

Zur besseren Übersicht und Orientierung fassen wir die einzelnen Vorschriften in zwölf Bereiche zusammen.

Wir hoffen, dass Ihnen dieses Service nützt und freuen uns über allfällige Verbesserungsvorschläge! 

Ihr Newsletterteam von "europe direct Steiermark"
im Referat Europa und Außenbeziehungen.

Quellen: Amtsblatt der EU von 20.05. bis 28.05.2020

 L 158;  L 159;  L 160;  L 161;  L 162;  L 163;  L 164;  L 165;  L 166;

Richtlinie (EU) 2020/700 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Änderung der Richtlinien (EU) 2016/797 und (EU) 2016/798 hinsichtlich der Verlängerung ihres Umsetzungszeitraums ( 1 )
=>  L 165/27


Beschluss (EU) 2020/701 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 über die Bereitstellung einer Makrofinanzhilfe für Erweiterungs- und Nachbarschaftspartner vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie
=>  L 165/31


Beschluss (EU) 2020/710 des Rates vom 25. Mai 2020 zur Änderung des Beschlusses 1999/70/EG über die externen Rechnungsprüfer der nationalen Zentralbanken hinsichtlich der externen Rechnungsprüfer der Latvijas Banka
=>  L 166/3

=> zurück zur Auswahl

Verordnung (EU) 2020/672 des Rates vom 19. Mai 2020 zur Schaffung eines Europäischen Instruments zur vorübergehenden Unterstützung bei der Minderung von Arbeitslosigkeitsrisiken in einer Notlage (SURE) im Anschluss an den COVID‐19‐Ausbruch
=>  L 159/1

=> zurück zur Auswahl

Verordnung (EU) 2020/685 der Kommission vom 20. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte an Perchlorat in bestimmten Lebensmitteln ( 1 )
=>  L 160/3

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsverordnung (EU) 2020/673 der Kommission vom 14. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung Tomate La Cañada (g. g. A.)
=>  L 158/2


Durchführungsverordnung (EU) 2020/684 der Kommission vom 18. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation einer im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Bezeichnung (Kaki Ribera del Xúquer (g. U.))
=>  L 160/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/694 der Kommission vom 18. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Tomme des Pyrénées (g. g. A.))
=>  L 162/4


Verordnung (EU) 2020/703 der Kommission vom 26. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs II der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Höchstgehalte an Rückständen von Dimethoat und Omethoat in oder auf Kirschen ( 1 )
=>  L 164/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/704 der Kommission vom 26. Mai 2020 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie INSECTICIDES FOR HOME USE ( 1 )
=>  L 164/19


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/707 der Kommission vom 25. Mai 2020 über den Rechnungsabschluss der Zahlstellen der Mitgliedstaaten für die vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) im Haushaltsjahr 2019 finanzierten Ausgaben (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3267)
=>  L 164/51


Durchführungsverordnung (EU) 2020/708 der Kommission vom 19. Mai 2020 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Brousse du Rove (g.U.))
=>  L 166/1


Durchführungsverordnung (EU) 2020/709 der Kommission vom 20. Mai 2020 zur Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung der Spezifikation eines im Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben eingetragenen Namens (Jambon de Bayonne (g. g. A.))
=>  L 166/2


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/711 der Kommission vom 27. Mai 2020 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2020/47 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor der hochpathogenen Aviären Influenza des Subtyps H5N8 in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3556)  ( 1 )
=>  L 166/5

=> zurück zur Auswahl

Beschluss (EU) 2020/702 des Rates vom 20. Mai 2020 zur weiteren Verlängerung der mit dem Beschluss (EU) 2020/430 eingeführten und mit dem Beschluss (EU) 2020/556 verlängerten befristeten Ausnahme von der Geschäftsordnung des Rates angesichts der durch die COVID-19-Pandemie in der Union verursachten Reisebehinderungen
=>  L 165/38

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits
=>  L 158/1


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/676 der Kommission vom 18. Mai 2020 über Befreiungen vom ausgeweiteten Antidumpingzoll auf bestimmte Fahrradteile mit Ursprung in der Volksrepublik China kraft der Verordnung (EG) Nr. 88/97 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3137)
=>  L 158/7


Beschluss Nr. 1/2020 des Handelsausschusses EU-Singapur vom 17. April 2020 zur Änderung der Anhänge 10-A und 10-B des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Singapur [2020/677]
=>  L 158/10


Beschluss (EU) 2020/678 des Rates vom 18. Mai 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten Gemischten CETA-Ausschuss hinsichtlich der Annahme eines Beschlusses zur Regelung der administrativen und organisatorischen Aspekte der Arbeitsweise der Rechtsbehelfsinstanz zu vertreten ist
=>  L 161/1

Beschluss (EU) 2020/679 des Rates vom 18. Mai 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten Gemischten CETA-Ausschuss zur Annahme eines Beschlusses zu vertreten ist, mit dem das Verfahren für die Annahme von Auslegungen gemäß Artikel 8.31 Absatz 3 und Artikel 8.44 Absatz 3 Buchstabe a CETA als Anhang der Geschäftsordnung des Gemischten CETA-Ausschusses festgelegt wird
=>  L 161/3


Beschluss (EU) 2020/680 des Rates vom 18. Mai 2020 über den Standpunkt, der im Namen der Europäischen Union in dem mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten Ausschuss für Dienstleistungen und Investitionen zur Festlegung eines Verhaltenskodexes für die Mitglieder des Gerichts, die Mitglieder der Rechtsbehelfsinstanz und die Mediatoren zu vertreten ist
=>  L 161/5


Beschluss (EU) 2020/681 des Rates vom 18. Mai 2020 über den im Namen der Europäischen Union in dem mit dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen Kanada einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits eingesetzten Ausschuss für Dienstleistungen und Investitionen hinsichtlich der von den Streitparteien bei Investitionsstreitigkeiten anzuwendenden Mediationsregeln zu vertretenden Standpunkt
=>  L 161/7


Durchführungsverordnung (EU) 2020/693 der Kommission vom 15. Mai 2020 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur
=>  L 162/1


Beschluss (GASP) 2020/695 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 19. Mai 2020 über die Annahme eines Beitrags eines Drittstaates zur militärischen Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (EUTM RCA/1/2020)
=>  L 162/5


Durchführungsverordnung (EU) 2020/705 der Kommission vom 26. Mai 2020 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem schwergewichtigen Thermopapier mit Ursprung in der Republik Korea
=>  L 164/28


Durchführungsverordnung (EU) 2020/706 der Kommission vom 26. Mai 2020 zur 314. Änderung der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit den ISIL (Da'esh)- und Al-Qaida-Organisationen in Verbindung stehen
=>  L 164/49 

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsverordnung (EU) 2020/683 der Kommission vom 15. April 2020 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2018/858 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der administrativen Anforderungen für die Genehmigung und Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge
=>  L 163/1


Verordnung (EU) 2020/696 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft angesichts der COVID-19-Pandemie ( 1 )
=>  L 165/1


Verordnung (EU) 2020/697 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/352 in Bezug auf die Möglichkeit einer flexibleren Handhabung der Erhebung von Hafeninfrastrukturentgelten durch das Leitungsorgan eines Hafens oder eine zuständige Behörde vor dem Hintergrund des COVID-19-Ausbruchs
=>  L 165/7


Verordnung (EU) 2020/698 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Mai 2020 zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereichen des Verkehrsrechts ( 1 )
=>  L 165/10

=> zurück zur Auswahl

Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

 Zu diesem Bereich sind keine Dokumente erschienen.

=> zurück zur Auswahl

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/674 der Kommission vom 15. Mai 2020 über die vorgeschlagene Europäische Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) in der gesamten EU (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3190)
=>  L 158/3


Durchführungsbeschluss (EU) 2020/675 der Kommission vom 15. Mai 2020 über die geplante Europäische Bürgerinitiative Freier Austausch (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2020) 3191)
=>  L 158/5


Beschluss (EU) 2020/682 des Rates vom 19. Mai 2020 zur Ernennung eines von der Italienischen Republik vorgeschlagenen stellvertretenden Mitglieds des Ausschusses der Regionen
=>  L 161/9

=> zurück zur Auswahl

=> Europa und Außenbeziehungen
"europe direct" Info-Center des Landes Steiermark
Landes-Amtshaus, Landhausgasse 7 / EG ● 8010 Graz
Info-Tel. (0316) 877-2200  ● europe-direct@steiermark.at